Resümee Stadtratssitzung im Juli

In der Stadtratssitzung am Mittwoch, den 13. Juli 2022, ging es mitunter um diese Tagesordnungspunkte:

→ Diskussion in einer Aktuelle Stunde zu den steigenden Energiepreisen und möglichen Maßnahmen für die Stadt

Ein Ausschnitt von Nils Rede dazu:

Hier findet Ihr die ganze Rede von Nils.

→ Erstellen einer Prioritätenliste für Sanierungsmaßnahmen an der Sportinfrastruktur

▶ beschlossen

→ Änderung der Arbeitsschritte für das Stadtmarketingkonzept

▶ beschlossen

→ Finanzierung des Neubaus der Fußgängerbrücke Nürnberger Straße

▶ beschlossen

Ein Ausschnitt von Nils Rede dazu:

Hier findet Ihr die ganze Rede von Nils

→ Finanzierung von sechs Straßenbahnen für den GVB  (21.556.655 €)

▶ beschlossen

→ Auflösung der Gera Kultur GmbH

▶ beschlossen

→ Nutzung der Mehreinnahme aus der Schulinvestitionspauschale 2022 für den Bildungscampus Lusan (551.134 €)

▶ beschlossen

→ Errichtung öffentlicher Toiletten im Stadtgebiet Gera (AfD-Vorlage)

▶ abgelehnt

Da die Stadtverwaltung bereits Standorte für Toiletten gefunden hat und bereits die Umsetzung plant. Der Vorschlag der AfD diente daher nur für deren Öffentlichkeitsarbeit und machte politisch keinen Sinn.

→ Erfassen der verschlissenen Verkehrsinfrastruktur Geras

▶ abgelehnt

Einige Stadträte waren von der Maßnahme und ihrer Finanzierung nicht überzeugt.

Ein Ausschnitt von Nils Rede dazu:

Hier findet Ihr die ganze Rede von Nils

 

Hier geht es zur vorläufigen Tagesordnung und den dazu gehörigen Informationen im Ratsinformationssystem der Stadt Gera.

In der Mediathek findet ihr die Aufzeichnung der Sitzung.

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