markus

Anfrage zur Qualität der Geraer Badegewässer

1. Juli 20221. Juli 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, laut der Thüringer Verordnung über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer werden eben jene regelmäßig auf ihre Qualität überprüft. Dies betrifft für das Stadtgebiet…

Resümee Stadtratssitzung im Juni

16. Juni 202217. Juni 2022

In der Stadtratssitzung am Mittwoch, den 15. Juni 2022, ging es mitunter um diese Tagesordnungspunkte:

Öffentlichkeit in Ausschusssitzungen gefordert

11. Mai 202225. Mai 2022

Nach einer neuen Interpretation der Thüringer Kommunalordnung durch die Stadtverwaltung sollen die Ausschüsse des Stadtrates in Zukunft nur noch im Ausnahmefall öffentlich tagen. Darüber informiert die Ausschussgemeinschaft von Bündnis 90/Die…

Resümee Stadtratssitzung im Mai

11. Mai 202216. Juni 2022

Die Stadtratssitzung am Mittwoch, den 11. Mai 2022, war diesmal sehr kurz. Es ging mitunter um diese Tagesordnungspunkte: → Einkaufszentrum Wiesestraße Golde Areal: Erlaubnis zur Planung für ein Servicewohnen…

Gera erhält vom Land 2,2 Millionen Euro zusätzlich

29. April 202217. Juni 2022

Die Stadt Gera erhält dieses Jahr 2,2 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen. Darüber informiert Nils Fröhlich, Fraktionsvorsitzender von Bündnis…

Unsere neue Anfrage: IT-Sicherheit in der Stadtverwaltung

12. April 202217. Juni 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits im Thüringer Landtagsplenum kam zur Sprache, dass die kommunale Ebene bei der IT-Sicherheit schlecht ausgestattet sei. Dabei wurde der Mangel an einem generellen Problembewusstsein, einem…

Resümee Stadtratssitzung im März

23. März 202217. Juni 2022

In der Stadtratssitzung vom Mittwoch, dem 23.03.2022, ging es mitunter um diese Tagesordnungspunkte: Geras neue Mitte 1. Bekennung zur kooperativen Projektentwicklung und der Teilnahme an der Internationalen Bauausstellung, der Oberbürgermeister…

Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine – Brief an den Oberbürgermeister

28. Februar 202212. April 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bitte ich Sie bzw. fordere ich Sie dazu auf, in Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege und privaten…

Wechsel im Aufsichtsrat des Theaters Altenburg Gera

18. Februar 202217. Juni 2022

Erich Engel soll per Beschluss des Stadtrates in der kommenden Woche für die Gremiengemeinschaft der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Partei einen Sitz im Aufsichtsrat der Theater Altenburg…

Öffnung von Musikschule, Volkshochschule, Bibliothek und Museen

2. Februar 202212. April 2022

Ende November 2021 wurden die Musikschule „Heinrich Schütz“, die Volkshochschule „Aenne Biermann“, die Stadt- und Regionalbibliothek und die Museen der Stadt für den Regel- und Präsenzbetrieb geschlossen. Die Begründung dafür waren nicht…