Hier finden Sie Anfragen sowie Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Geraer Stadtrat.

Anfrage zu Arbeitsweise und Verantwortlichkeiten der Stadtverwaltung Gera für den Runden Tisch für Toleranz und Menschlichkeit Gera, Beschluss 84/2002

Anfrage vom 12.01.2021

Nach dem ersten Treffen des Runden Tischs der Stadt Gera, zu dem die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Gera einlud, wurden zwei Arbeitsgruppen gegründet. Eine der beiden Arbeitsgruppen, die AG Geschäftsordnung, hat nun zur ...

Beschluss-Vorlage 155/2020: Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung der Eigenmittel für die Straßenbahnbeschaffung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH (GVB) ...

 Fraktionsvorsitzende von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Blockade im Stadtrat: Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen gescheitert - 13.07.2020

 Moderner und barrierefreier ÖPNV in Gera abgesagt - 05.06.2020

 Beschluss-Vorlage 50/2020: Alternativantrag - 04.06.2020

 TÜV-Gutachten: 12 neue Straßenbahnen sind notwendig - 30.05.2020

 Vorsitzende der Stadtratsfraktionen DIE LINKE, SPD, Die Liberalen sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Neubeschaffung von Straßen - 22.04.2020

 Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN appelliert an die Vernunft beim anstehenden Beschluss zur Straßenbahnbeschaffung - 16.04.2020

 Stellungnahme der grünen Stadtratsfraktion zur geplanten Neubeschaffung von Straßenbahnen - 04.04.2020

 Beschluss 161/2019: Sicherung des Personennahverkehrs in der Stadt Gera durch eine angemessene Kapitalausstattung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH - 02.12.2019

Beschluss-Vorlage 139/2020: 15-Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette

Von Eisenach bis Gera soll künftig alle 15 Minuten eine Regio-S-Bahn fahren – das haben mehrere grüne Stadtratsfraktionen entlang der Thüringer Städtekette beantragt.

Beschluss-Vorlage 229/2004 4. Ergänzung: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera - Sondernutzungssatzung der Stadt Gera -

Betreff: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera - Sondernutzungssatzung der Stadt Gera -

Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben - mehr Frei(e) Flächen für Händler und Gastr...

 Beschluss-Vorlage 207/2003 11. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera - Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera - 14.12.2020

 Stadtrat beschließt Konzept zur Belebung der Innenstadt - 10.07.2020

 Beschluss-Vorlage 207/2003 9. Ergänzung: Geras Innenstadt nachhaltig entwickeln - Händler und Gastronomen langfristig unterstützen  - 09.07.2020

Beschluss-Vorlage 207/2003 11. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera - Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera

Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera - Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera

Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben - mehr Frei(e) Flächen für Händler un...

 Beschluss-Vorlage 229/2004 4. Ergänzung: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera - Sondernutzungssatzung der Stadt Gera - - 15.12.2020

 Stadtrat beschließt Konzept zur Belebung der Innenstadt - 10.07.2020

 Beschluss-Vorlage 207/2003 9. Ergänzung: Geras Innenstadt nachhaltig entwickeln - Händler und Gastronomen langfristig unterstützen  - 09.07.2020

Beschluss: Wahlwerbung in der Stadt Gera

Die Zahl der Wahlplakate hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Insbesondere Lichtmasten werden teilweise mit bis zu 6 Plakaten übereinander behangen. Dies führt unter anderem zu Unübersichtlichkeit des Verkehrsraumes und einer einhergehenden Verschandelung der Stadtansichten.

Anfrage zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Anfrage vom 09.08.2020

Im Jahr 2008 hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats das Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen. Seit 2016 existiert zudem ei...

Anfrage zu Bewässerung von Stadtbäumen

Anfrage vom 01.07.2020

Trockene Sommer machen unseren Stadtbäumen schwer zu schaffen. Erst im vergangenen Jahr wurde in Gera dazu aufgerufen, selbst aktiv zu werden, um den Fachdienst Stadtgrün beim Bewässern der Bäume zu unterstützen. Neben derarti...

Anfrage zu Übergangswohnheim „Rasthaus Obolus“

Anfrage vom 23.06.2020

das in der Geschwister-Scholl-Straße gelegene „Rasthaus Obolus“ ist ein Übergangswohnheim, welches Obdachlosen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten eine Übernachtungsmöglichkeit sowie umfassende Unterstützung gem. § 67 SGB ...