Review Stadtratssitzung 16.06.2021

Zur Stadtratssitzung am 16.06.2021 stand mit dem Antrag zur Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden, Herrn Dr. Reinhard Etzrodt, die Beschluss-Vorlage unserer Stadtratsfraktion auf der Tagesordnung. Fraktionär Eugen Weber hat bereits im Mai im Rahmen eines Geschäftsordnungsantrages den Rücktritt des Vorsitzenden gefordert, nachdem die Einstufung des AfD-Landesverbands Thüringen als Beobachtungsfall des Verfassungsschutzes erfolgte. Da für diesen spontanen Vorstoß keine Dringlichkeit beschlossen wurde, hat unsere Fraktion die Abberufung (gem. § 23 Abs. 1 Satz 4 ThürKO) als Beschluss-Vorlage in den Juni-Stadtrat eingebracht. 19 Stadtratsmitglieder stimmten für die Abwahl, 19 dagegen. Zwei enthielten sich der Stimme. Somit bleibt Herr Dr. Etzrodt weiterhin Vorsitzender des Stadtrates.

In seinem Redebeitrag zur Vorlage betonte Eugen Weber, dass klar zwischen Stadtratsmandat und Funktion als Vorsitz differenziert werden muss. Er wurde von den Bürger*innen als Stadtrat gewählt – dieses Stadtratsmandat macht ihm niemand streitig. Die Abberufung des durch die restlichen Stadtratsmitglieder Gewählten, bezieht sich ausschließlich auf seine Funktion als Vorsitzender. Auch ging Eugen Weber darauf ein, dass Dr. Etzrodt als freundlicher, gut situierter, anständiger Mann bekannt sei – das plakativ bürgerliche Gesicht der AfD. Wie kann unsere Fraktion es daher wagen, auch nur darüber nachzudenken, den netten Herrn Dr. Etzrodt abzuberufen? Zum Redebeitrag von Eugen Weber …

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde auch über die Beschluss-Vorlage zum Integrierten Sportentwicklungsplan 2030 gesprochen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ines Wegner warb für die Zustimmung für diverse Änderungsanträge sowie schlussendlich den Antrag selbst und dass zwingend zeitnah vor allem in die Planung eines etwaigen Freibads die Beteiligung von Bürger*innen und dem Jugendrat zu berücksichtigen ist. Auch forderte sie die Verbesserung barrierefreier Infrastruktur und Mehrgenerationenspielplätze, was in anderen Städten bereits als Selbstverständlichkeit betrachtet wird.

Nachdem die Sitzung gegen 22 Uhr unterbrochen wurde, findet die Fortsetzung am 17.06.2021 statt. Zum Livestream der Sitzung …

• TOP 3, 52/2019 2. Ergänzung, Abberufung des Stadtratsvorsitzenden: zum Redebeitrag von Eugen Weber …
• TOP 14, 122/2020, Integrierter Sportentwicklungsplan Gera 2030: zum Redebeitrag von Ines Wegner …