Beschlussvorlagen – Stadtratsfraktion

Ende November 2021 wurden die Musikschule „Heinrich Schütz“, die Volkshochschule „Aenne Biermann“, die Stadt- und Regionalbibliothek und die Museen der Stadt für den Regel- und Präsenzbetrieb geschlossen. Die Begründung dafür waren nicht […]

Bereits seit mehreren Jahren fehlt es in der Stadt Gera an Grundlagen zur langfristigen Sicherstellung eines bedarfsgerechten und finanzierbaren Öffentlichen Personennahverkehres. Mehrfach wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Beschlussvorlagen […]

Nachdem Erwerb und Anmietung des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Preisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert sind, haben wir gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und DIE LINKE folgenden Beschlussvorlagen zur Umwidmung […]

Nachdem der Erwerb des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Kaufpreisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert ist und auch eine Anmietung zu den von der Eigentümerin angedachten Mietpreisen nicht zu erwarten sein dürfte, […]

Mit der eingebrachten Beschluss-Vorlage 65/2021wird davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Bedarf zum Anlegen eines Bestattungswaldes besteht. Diesen Bedarf gilt es jedoch im ersten Schritt zu ermitteln, ehe finanzielle und personelle Ressourcen zur […]

Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Der Beschluss Nr. 207/2003 11. Ergänzung vom 25. […]