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Beschlussvorlagen – Stadtratsfraktion

Öffnung von Musikschule, Volkshochschule, Bibliothek und Museen

2. Februar 202212. April 2022

Ende November 2021 wurden die Musikschule „Heinrich Schütz“, die Volkshochschule „Aenne Biermann“, die Stadt- und Regionalbibliothek und die Museen der Stadt für den Regel- und Präsenzbetrieb geschlossen. Die Begründung dafür waren nicht…

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Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr in Gera

17. Januar 202212. April 2022

Bereits seit mehreren Jahren fehlt es in der Stadt Gera an Grundlagen zur langfristigen Sicherstellung eines bedarfsgerechten und finanzierbaren Öffentlichen Personennahverkehres. Mehrfach wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Beschlussvorlagen…

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Vier neuen Beschlussvorlagen für Investitionsmittel in Höhe von 619.460 € für den Ausbau von Radwegen, Photovoltaik-Anlagen, …

20. Dezember 202112. April 2022

Nachdem Erwerb und Anmietung des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Preisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert sind, haben wir gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und DIE LINKE folgenden Beschlussvorlagen zur Umwidmung…

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Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 116/2021: – Haushaltsplan 2022 der Stadt Gera sowie 9. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013 – 2023

9. November 202112. April 2022

Nachdem der Erwerb des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Kaufpreisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert ist und auch eine Anmietung zu den von der Eigentümerin angedachten Mietpreisen nicht zu erwarten sein dürfte,…

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Alternativantrag zur Beschluss-Vorlage 65/2021: Anlage eines städtischen Bestattungswaldes

15. Juni 202112. April 2022

Mit der eingebrachten Beschluss-Vorlage 65/2021wird davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Bedarf zum Anlegen eines Bestattungswaldes besteht. Diesen Bedarf gilt es jedoch im ersten Schritt zu ermitteln, ehe finanzielle und personelle Ressourcen zur…

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Beschluss-Vorlage 207/2003 12. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera

31. Mai 202112. April 2022

Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Der Beschluss Nr. 207/2003 11. Ergänzung vom 25.…

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Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage DS.-Nr.: 131/2018 2. Ergänzung

15. März 202112. April 2022

Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse (GeschO) wird im Rahmen der kommenden Stadtratssitzung geändert. Im Zuge dessen soll nachfolgender Ergänzungsantrag ebenfalls beschlossen werden: Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021…

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Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 82/2019 4. Ergänzung: Barrierefreiheit bei der Umsetzung von SMARTCity-Pilotmaßnahmen

Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 82/2019 4. Ergänzung: Barrierefreiheit bei der Umsetzung von SMARTCity-Pilotmaßnahmen

24. Februar 202112. April 2022

Der Stadtrat hat mit seinem Beschluss zur Drucksachen-Nr. 82/2019 die Bewerbung der Stadt Gera als „Modellprojekt Smart Cities Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bestätigt. Zur Stadtratssitzung am 24.02.2021 sollen nun hierzu erste Pilotmaßnahmen beschlossen werden. Unsere…

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Beschluss-Vorlage 229/2004: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera

2. Februar 202112. April 2022

Betreff: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungssatzung der Stadt Gera – Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben – mehr Frei(e) Flächen für…

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Beschluss-Vorlage 207/2003 11. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera

2. Februar 202112. April 2022

Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben – mehr Frei(e) Flächen für Händler und…

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Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr in Gera

17. Januar 202212. April 2022

Bereits seit mehreren Jahren fehlt es in der Stadt Gera an Grundlagen zur langfristigen Sicherstellung eines bedarfsgerechten und finanzierbaren Öffentlichen Personennahverkehres. Mehrfach wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Beschlussvorlagen…

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Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 116/2021: – Haushaltsplan 2022 der Stadt Gera sowie 9. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013 – 2023

9. November 202112. April 2022

Nachdem der Erwerb des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Kaufpreisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert ist und auch eine Anmietung zu den von der Eigentümerin angedachten Mietpreisen nicht zu erwarten sein dürfte,…

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Beschluss-Vorlage 207/2003 12. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera

31. Mai 202112. April 2022

Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Der Beschluss Nr. 207/2003 11. Ergänzung vom 25.…

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Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 82/2019 4. Ergänzung: Barrierefreiheit bei der Umsetzung von SMARTCity-Pilotmaßnahmen

Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 82/2019 4. Ergänzung: Barrierefreiheit bei der Umsetzung von SMARTCity-Pilotmaßnahmen

24. Februar 202112. April 2022

Der Stadtrat hat mit seinem Beschluss zur Drucksachen-Nr. 82/2019 die Bewerbung der Stadt Gera als „Modellprojekt Smart Cities Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bestätigt. Zur Stadtratssitzung am 24.02.2021 sollen nun hierzu erste Pilotmaßnahmen beschlossen werden. Unsere…

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Beschluss-Vorlage 207/2003 11. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera

2. Februar 202112. April 2022

Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben – mehr Frei(e) Flächen für Händler und…

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