Beschlussvorlagen – Stadtratsfraktion

Ende November 2021 wurden die Musikschule „Heinrich Schütz“, die Volkshochschule „Aenne Biermann“, die Stadt- und Regionalbibliothek und die Museen der Stadt für den Regel- und Präsenzbetrieb geschlossen. Die Begründung dafür waren nicht…

Nachdem Erwerb und Anmietung des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Preisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert sind, haben wir gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und DIE LINKE folgenden Beschlussvorlagen zur Umwidmung…

Mit der eingebrachten Beschluss-Vorlage 65/2021wird davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Bedarf zum Anlegen eines Bestattungswaldes besteht. Diesen Bedarf gilt es jedoch im ersten Schritt zu ermitteln, ehe finanzielle und personelle Ressourcen zur…

Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse (GeschO) wird im Rahmen der kommenden Stadtratssitzung geändert. Im Zuge dessen soll nachfolgender Ergänzungsantrag ebenfalls beschlossen werden: Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021…

Betreff: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungssatzung der Stadt Gera – Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben – mehr Frei(e) Flächen für…