Anfragen & Anträge Auf dieser Seite ist eine Auswahl an Anfragen & Anträgen der Grünen Fraktion im Thüringer Landtag zu finden. ➡️ Alle Anfragen & Anträgen … Laura Wahl zum Windenergiebeteiligungsgesetz 7. Juli 20232. August 2023 „Regionale Wertschöpfung in Thüringen fördern, die Kommunen stärken & eine Politik, von der Bürger*innen, ganz konkret profitieren. Heute haben wir einen Gesetzentwurf eingebracht, der dieses Versprechen einlöst. Bisher war es so, dass […] Laura Wahl zur Einführung von Landestarifen für den ÖPNV 6. Juli 20232. August 2023 „Das Deutschlandticket ist eine wichtige Errungenschaft für Bus- & Bahnreisende & solche die es werden wollen. Bundesweit wurden mehr als 11 Mio. Tickets verkauft. Und fast eine Mio. davon sind Menschen, die […] Reduzierung des Angebots des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) auf der Saalbahn 28. April 202310. Mai 2023 Mitte Februar wurde der Entwurf des Jahresfahrplans 2024 auf der Website des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr veröffentlicht. Auf der Saalbahn würden danach zwei der bisher drei dort verkehrenden […] Anbindung von Industriegroßflächen an das Eisenbahnnetz in Thüringen 5. April 202310. Mai 2023 Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) entwickelt landesweit Industrie- und Gewerbegebiete, darunter aktuell rund 1.000 Hektar Industriegroßflächen. Im Rahmen der sogenannten Industriegroßflächeninitiative der Landesregierung wird auch die Erschließung der Industriegroßfläche […] Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Gewährleistung des sicheren Überholabstands von Kraftfahrzeugen zu Radfahrenden in Thüringen 16. September 202216. September 2022 Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung vom April 2020 wurde in § 5 Abs. 4 für Kraftfahrzeuge beim Überholen von Radfahrenden ein Seitenabstand von mindestens 1,50 Metern innerorts und von zwei […] Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Überführung der Förderung von Frauenzentren in das Landesprogramm “Solidarisches Zusammenleben der Generationen” 16. September 202216. September 2022 Grundanliegen des Landesprogramms “Solidarisches Zusammenleben der Generationen” (LSZ) ist es, dass die Landkreise und kreisfreien Städte über die Förderung von Maßnahmen, Angeboten und Einrichtungen der Träger vor Ort auf der […] Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl bzgl. der Aus- und Weiterbildung zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen sowie ambulanten und stationären Angeboten in Thüringen 23. August 20227. September 2022 Schwangerschaftsabbrüche sind ein Bestandteil von gynäkologischer Medizin. Die Realität unerwünschter Schwangerschaften und ihrer Folgen anerkennend, ist es Aufgabe gesundheitlicher Versorgung, die Möglichkeit von medizinischen Schwangerschaftsabbrüchen sicherzustellen. Jedes Jahr sinkt jedoch […] Mündliche Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Demonstrationsgeschehen in Gera am 7. März 2022 10. März 202223. März 2022 Am 7. März 2022 kam es nach meiner Kenntnis zu Bedrängungen, Bedrohungen und Durchbruchversuchen von Teilnehmenden einer nicht angemeldeten Demonstration gegenüber der angemeldeten Menschenkette des Aktionsbündnisses “Gera gegen Rechts”. Zudem […] Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur gegenseitigen Anerkennung von Fahrvergünstigungen zwischen Verkehrsunternehmen in Thüringen 25. November 202123. März 2022 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der in Baden-Württemberg fahrenden Bahnunternehmen können bisher beim eigenen Unternehmen geltende Fahrtvergünstigungen künftig auch bei anderen Anbietenden in Anspruch nehmen. Eine entsprechende Regelung hat das Landesverkehrsministerium mit […] Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil II 29. Oktober 202122. März 2022 In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit […] Mündliche Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Übertragung der Aufgaben aus dem Thüringer Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes an die LK und kreisfreien Städte 13. Oktober 202123. März 2022 Mit der Verabschiedung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes (ThürAGProstSchG) werden die Aufgaben des Prostituiertenschutzgesetzes auf die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte übertragen. Das Gesetz wurde im Gesetz- und […] Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil I 9. September 202122. März 2022 In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit […] Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Stand der Umsetzung des Beschlusses Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Immobilien 25. Februar 202123. März 2022 In § 7 Abs. 3 ThürKlimaG ist das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 festgelegt. Eine wichtige Maßnahme zu dieser Zielerreichung liegt in der Erzeugung von erneuerbarer Energie mittels der […] Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Spannungsfeld zwischen Denkmalschutz und Klimaschutz 22. Februar 202123. März 2022 Gemäß des Thüringer Klimagesetzes soll der Energiebedarf bis 2040 zu 100% aus Erneuerbaren Energien (EE) gedeckt und die Treibhausgasemissionen um 80% gesenkt werden. Zur Erreichung dieser Ziele müssen der Gebäudebestand […] Landesprogramm Akzeptanz und Vielfalt 15. Februar 202126. April 2022 Mit dem Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt existiert im Freistaat Thüringen ein umfassendes Konzept mit konkreten Maßnahmen zur Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Bezug auf Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente […] Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Situation der Straßenbäume in Thüringen weist Problemlagen auf 11. Februar 202123. März 2022 Eine Kleine Anfrage von Laura Wahl, umwelt- und mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zeigt auf, dass Straßenbäume in Thüringen bislang eher halbherzig betreut werden. Eine Besserung könnte im […] Fahrradinfrastruktur in Thüringen 14. Dezember 202026. April 2022 In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis 2025 gegenüber 2008 von sechs auf zwölf Prozent verdoppeln. […] Innovative Projekte für nachhaltige Mobilität in Thüringen 9. Juli 202026. April 2022 Die Landesregierung verfolgt das Ziel, die Mobilität in Thüringen klimaneutral, sicher und ressourcenschonend zu gestalten und flächendeckend zu sichern. Hierfür stehen dem Land und den Kommunen vom Bund geschaffene Instrumente im Rahmen des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG), der […] LGBT-freie Zonen in Polen 9. Juli 202026. April 2022 Einige Städte und Verwaltungsbezirke, vor allem im Süd-Osten von Polen, haben sich zur “LGBT-freien Zone” erklärt. Diese Beschlüsse diskriminieren lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, intersexuelle und queere Menschen (LSBTIQ/LGBT) und führen […] Feiger Anschlag auf das Ladenlokal der Migrations- und Integrationsgemeinschaft in Weida wird Thema im Landtag 12. Oktober 201622. März 2022 Astrid Rothe-Beinlich reicht Kleine Anfrage ein Die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat zum feigen Anschlag auf das Ladenlokal der Migrations- und Integrationsgemeinschaft in der Weidaer Schloßstraße eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht. „Den […] Astrid Rothe-Beinlich stellt Anfrage an die Landesregierung zur Bahnanbindung Geras 27. Februar 201522. März 2022 Gera bleibt vom Bahnfernverkehr abgehängt – Zugesagte Fernverbindungen nicht im neuen Fahrplan enthalten – Astrid Rothe-Beinlich fragt bei der Landesregierung nach. Die Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen hat den Entwurf für das im Dezember 2015 beginnende […] Astrid Rothe-Beinlich: Kleine Anfrage zur Sanierung des Goethe-Gymnasium/Rutheneum seit 1608 eingereicht 8. Mai 201422. März 2022 Die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich, hatte am 3. Mai in Gera die Schulteile des Goethe-Gymnasiums/Rutheneum am Nikolaiberg und am Johannisplatz besucht und sich die […] Astrid Rothe-Beinlich: Warum kommt Justizvollzugsanstalt nicht nach Gera? 10. Dezember 201322. März 2022 Kleine Anfrage im Landtag zur JVA in Gera oder Zwickau eingebracht Astrid Rothe-Beinlich, Vizepräsidentin des Thüringer Landtages mit Wahlkreisbüro in der Geraer Heinrichstraße hat am Dienstag eine Kleine Anfrage an […] zum Blog-Archiv
Laura Wahl zum Windenergiebeteiligungsgesetz 7. Juli 20232. August 2023 „Regionale Wertschöpfung in Thüringen fördern, die Kommunen stärken & eine Politik, von der Bürger*innen, ganz konkret profitieren. Heute haben wir einen Gesetzentwurf eingebracht, der dieses Versprechen einlöst. Bisher war es so, dass […]
Laura Wahl zur Einführung von Landestarifen für den ÖPNV 6. Juli 20232. August 2023 „Das Deutschlandticket ist eine wichtige Errungenschaft für Bus- & Bahnreisende & solche die es werden wollen. Bundesweit wurden mehr als 11 Mio. Tickets verkauft. Und fast eine Mio. davon sind Menschen, die […]
Reduzierung des Angebots des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) auf der Saalbahn 28. April 202310. Mai 2023 Mitte Februar wurde der Entwurf des Jahresfahrplans 2024 auf der Website des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr veröffentlicht. Auf der Saalbahn würden danach zwei der bisher drei dort verkehrenden […]
Anbindung von Industriegroßflächen an das Eisenbahnnetz in Thüringen 5. April 202310. Mai 2023 Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) entwickelt landesweit Industrie- und Gewerbegebiete, darunter aktuell rund 1.000 Hektar Industriegroßflächen. Im Rahmen der sogenannten Industriegroßflächeninitiative der Landesregierung wird auch die Erschließung der Industriegroßfläche […]
Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Gewährleistung des sicheren Überholabstands von Kraftfahrzeugen zu Radfahrenden in Thüringen 16. September 202216. September 2022 Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung vom April 2020 wurde in § 5 Abs. 4 für Kraftfahrzeuge beim Überholen von Radfahrenden ein Seitenabstand von mindestens 1,50 Metern innerorts und von zwei […]
Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Überführung der Förderung von Frauenzentren in das Landesprogramm “Solidarisches Zusammenleben der Generationen” 16. September 202216. September 2022 Grundanliegen des Landesprogramms “Solidarisches Zusammenleben der Generationen” (LSZ) ist es, dass die Landkreise und kreisfreien Städte über die Förderung von Maßnahmen, Angeboten und Einrichtungen der Träger vor Ort auf der […]
Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl bzgl. der Aus- und Weiterbildung zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen sowie ambulanten und stationären Angeboten in Thüringen 23. August 20227. September 2022 Schwangerschaftsabbrüche sind ein Bestandteil von gynäkologischer Medizin. Die Realität unerwünschter Schwangerschaften und ihrer Folgen anerkennend, ist es Aufgabe gesundheitlicher Versorgung, die Möglichkeit von medizinischen Schwangerschaftsabbrüchen sicherzustellen. Jedes Jahr sinkt jedoch […]
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Demonstrationsgeschehen in Gera am 7. März 2022 10. März 202223. März 2022 Am 7. März 2022 kam es nach meiner Kenntnis zu Bedrängungen, Bedrohungen und Durchbruchversuchen von Teilnehmenden einer nicht angemeldeten Demonstration gegenüber der angemeldeten Menschenkette des Aktionsbündnisses “Gera gegen Rechts”. Zudem […]
Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur gegenseitigen Anerkennung von Fahrvergünstigungen zwischen Verkehrsunternehmen in Thüringen 25. November 202123. März 2022 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der in Baden-Württemberg fahrenden Bahnunternehmen können bisher beim eigenen Unternehmen geltende Fahrtvergünstigungen künftig auch bei anderen Anbietenden in Anspruch nehmen. Eine entsprechende Regelung hat das Landesverkehrsministerium mit […]
Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil II 29. Oktober 202122. März 2022 In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit […]
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Übertragung der Aufgaben aus dem Thüringer Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes an die LK und kreisfreien Städte 13. Oktober 202123. März 2022 Mit der Verabschiedung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes (ThürAGProstSchG) werden die Aufgaben des Prostituiertenschutzgesetzes auf die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte übertragen. Das Gesetz wurde im Gesetz- und […]
Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil I 9. September 202122. März 2022 In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit […]
Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Stand der Umsetzung des Beschlusses Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Immobilien 25. Februar 202123. März 2022 In § 7 Abs. 3 ThürKlimaG ist das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 festgelegt. Eine wichtige Maßnahme zu dieser Zielerreichung liegt in der Erzeugung von erneuerbarer Energie mittels der […]
Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Spannungsfeld zwischen Denkmalschutz und Klimaschutz 22. Februar 202123. März 2022 Gemäß des Thüringer Klimagesetzes soll der Energiebedarf bis 2040 zu 100% aus Erneuerbaren Energien (EE) gedeckt und die Treibhausgasemissionen um 80% gesenkt werden. Zur Erreichung dieser Ziele müssen der Gebäudebestand […]
Landesprogramm Akzeptanz und Vielfalt 15. Februar 202126. April 2022 Mit dem Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt existiert im Freistaat Thüringen ein umfassendes Konzept mit konkreten Maßnahmen zur Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Bezug auf Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente […]
Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Situation der Straßenbäume in Thüringen weist Problemlagen auf 11. Februar 202123. März 2022 Eine Kleine Anfrage von Laura Wahl, umwelt- und mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zeigt auf, dass Straßenbäume in Thüringen bislang eher halbherzig betreut werden. Eine Besserung könnte im […]
Fahrradinfrastruktur in Thüringen 14. Dezember 202026. April 2022 In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis 2025 gegenüber 2008 von sechs auf zwölf Prozent verdoppeln. […]
Innovative Projekte für nachhaltige Mobilität in Thüringen 9. Juli 202026. April 2022 Die Landesregierung verfolgt das Ziel, die Mobilität in Thüringen klimaneutral, sicher und ressourcenschonend zu gestalten und flächendeckend zu sichern. Hierfür stehen dem Land und den Kommunen vom Bund geschaffene Instrumente im Rahmen des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG), der […]
LGBT-freie Zonen in Polen 9. Juli 202026. April 2022 Einige Städte und Verwaltungsbezirke, vor allem im Süd-Osten von Polen, haben sich zur “LGBT-freien Zone” erklärt. Diese Beschlüsse diskriminieren lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, intersexuelle und queere Menschen (LSBTIQ/LGBT) und führen […]
Feiger Anschlag auf das Ladenlokal der Migrations- und Integrationsgemeinschaft in Weida wird Thema im Landtag 12. Oktober 201622. März 2022 Astrid Rothe-Beinlich reicht Kleine Anfrage ein Die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat zum feigen Anschlag auf das Ladenlokal der Migrations- und Integrationsgemeinschaft in der Weidaer Schloßstraße eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht. „Den […]
Astrid Rothe-Beinlich stellt Anfrage an die Landesregierung zur Bahnanbindung Geras 27. Februar 201522. März 2022 Gera bleibt vom Bahnfernverkehr abgehängt – Zugesagte Fernverbindungen nicht im neuen Fahrplan enthalten – Astrid Rothe-Beinlich fragt bei der Landesregierung nach. Die Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen hat den Entwurf für das im Dezember 2015 beginnende […]
Astrid Rothe-Beinlich: Kleine Anfrage zur Sanierung des Goethe-Gymnasium/Rutheneum seit 1608 eingereicht 8. Mai 201422. März 2022 Die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich, hatte am 3. Mai in Gera die Schulteile des Goethe-Gymnasiums/Rutheneum am Nikolaiberg und am Johannisplatz besucht und sich die […]
Astrid Rothe-Beinlich: Warum kommt Justizvollzugsanstalt nicht nach Gera? 10. Dezember 201322. März 2022 Kleine Anfrage im Landtag zur JVA in Gera oder Zwickau eingebracht Astrid Rothe-Beinlich, Vizepräsidentin des Thüringer Landtages mit Wahlkreisbüro in der Geraer Heinrichstraße hat am Dienstag eine Kleine Anfrage an […]
