Aktuelles aus der Stadtratsfraktion
Review Stadtratssitzung 16.06.2021
Zur Stadtratssitzung am 16.06.2021 stand mit dem Antrag zur Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden, Herrn Dr. Reinhard Etzrodt, die Beschluss-Vorlage unserer Stadtratsfraktion auf der Tagesordnung. Fraktionär Eugen Weber hat bereits im Mai im Rahme...
Mehr»Von: TLZ
Reinhard Etzrodt bleibt Stadtratsvorsitzender in Gera
Warum die Geraer Grünen trotzdem von einem Erfolg sprechen.
Reinhardt Etzrodt aus der AfD-Fraktion des Geraer Stadtrates bleibt dessen Vorsitzender. Bei der von den Grünen beantragten Abberufung stimmten aus dem vollzählig anwesenden Rat 19 für und 19 gegen ihn. Zwei Stadtratsmitglieder enthielten sich der Stimme. AfD-Fraktionschef Harald Frank hatte zuvor die geheime Abstimmung beantragt. An ihr durften sich Reinhard Etzrodt und seine Frau Bettina wegen Befangenheit nicht beteiligen.
Von: mdr
Gera: AfD-Politiker Etzrodt bleibt Vorsitzender des Stadtrats
Schon seit Monaten wird diskutiert, ob ein Mitglied einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei dem Geraer Stadtrat vorsitzen sollte. Die Grünen hatten deshalb einen Antrag gestellt, mit dem der AfD-Politiker Reinhard Etzrodt als Vorsitzender abgewählt werden sollte. Der Abberufungsantrag ist bei der Stadtratssitzung am Mittwochabend knapp gescheitert.
Von: OTZ
Geraer Stadtrat hat Entscheidung über AfD-Stadtratsvorsitzenden getroffen
Seit Monaten zog sich die Debatte, ob ein Mitglied einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei dem Geraer Stadtrat vorsitzen sollte. Nun wurde über die Personalie Reinhard Etzrodt abgestimmt.
Alternativantrag zur Beschluss-Vorlage 65/2021: Anlage eines städtischen Bestattungswaldes
Mit der eingebrachten Beschluss-Vorlage 65/2021 wird davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Bedarf zum Anlegen eines Bestattungswaldes besteht. Diesen Bedarf gilt es jedoch im ersten Schritt zu ermitteln, ehe finanzielle und personelle Ressou...
Mehr»Anfrage zur Situation der Wohnungslosenhilfe in Gera
Die Stadt Gera verfügt über zwei Unterkünfte („Obdachlosenheime“) für wohnungslose Menschen. Einerseits hält die Neustart gGmbH 27 Plätze im Übergangswohnheim „Rasthaus Obolus“ in der Geschwister-Scholl-Straße 20 vor, anderer...
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Anfrage zu Übergangswohnheim „Rasthaus Obolus“ - 06.08.2020Von: focus online
Deutschlands erster AfD-Stadtratschef: Jetzt wollen ihn die Grünen aus dem Amt jagen
Im September 2020 wurde der AfD-Politiker Reinhard Etzrodt zum Chef des Stadtrats im thüringischen Gera gewählt – ein beispielloser Vorgang, der auch die Bundespolitik alarmierte. Nun streben die Grünen Etzrodts Abberufung an. Begründung: Der AfD-Mann gehöre einer "verfassungsfeindlichen Partei" an und sei nicht länger tragbar.
Beschluss-Vorlage 207/2003 12. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera - Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera
Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera - Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera
Beschlussvorschlag:
Der Beschluss Nr. 207/2003 11. Ergänzung vom 25. Februar 2...
Mehr» Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Gera - 12.05.2021 Fraktionen haben Erfolg bei der Befreiung von Sondernutzungsgebühren - 23.04.2021 Weitere Entlastung für Geraer Gastronom:innen und Händler:innen geplant - 12.02.2021 Beschluss-Vorlage 207/2003 11. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera - Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera - 02.02.2021 Beschluss-Vorlage 207/2003 9. Ergänzung: Geras Innenstadt nachhaltig entwickeln - Händler und Gastronomen langfristig unterstützen - 09.07.2020Nach Einstufung der Thüringer AfD als verfassungsfeindliche Partei: Grüne fordern Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden
Pressemitteilung vom 27.05.2021
Mit ihrer am 26. Mai 2021 veröffentlichten Beschluss-Vorlage 52/2019 2. Ergänzung beantragt die bündnisgrüne Stadtratsfraktion um Nils Fröhlich für die kommende Sitzung des Stadtrates am 16. Juni die Abberufung des St...
Mehr» Beschluss-Vorlage 52/2019 2. Ergänzung: Abberufung des Stadtratsvorsitzenden - 26.05.2021 Review Stadtratssitzung 12.05.2021 - 13.05.2021
Kein Rücktritt, keine Abwahl des AfD-Vorsitzenden im Geraer Stadtrat - 13.05.2021 Fraktion und Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Gera kritisieren die Wahl des Stadtratsvorsitzenden von der AfD - 25.09.2020Beschluss-Vorlage 52/2019 2. Ergänzung: Abberufung des Stadtratsvorsitzenden
Betreff: Abberufung des Stadtratsvorsitzenden
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Abberufung des Stadtratsvorsitzenden Herrn Dr. Reinhard Etzrodt.
Nils Fröhlich Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachdarstellung...
Mehr» Review Stadtratssitzung 16.06.2021 - 17.06.2021 Reinhard Etzrodt bleibt Stadtratsvorsitzender in Gera - 17.06.2021 Gera: AfD-Politiker Etzrodt bleibt Vorsitzender des Stadtrats - 17.06.2021 Geraer Stadtrat hat Entscheidung über AfD-Stadtratsvorsitzenden getroffen - 16.06.2021 Deutschlands erster AfD-Stadtratschef: Jetzt wollen ihn die Grünen aus dem Amt jagen - 03.06.2021 Nach Einstufung der Thüringer AfD als verfassungsfeindliche Partei: Grüne fordern Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden - 27.05.2021 Review Stadtratssitzung 12.05.2021 - 13.05.2021 Kein Rücktritt, keine Abwahl des AfD-Vorsitzenden im Geraer Stadtrat - 13.05.2021 Fraktion und Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Gera kritisieren die Wahl des Stadtratsvorsitzenden von der AfD - 25.09.2020