Aktuelles aus der Stadtratsfraktion
Rückblick zur Stadtratssitzung vom 19.12.2019
In der letzten Stadtratssitzung im Jahr 2019 wurde ausgehend von dem von unserer Fraktion eingebrachten Vorschlag für die Anschaffung neuer barrierefreier Straßenbahnen für die Geraer Verkehrsbetriebsgesellschaft eine Lösung gefunden. Mit dem beschlo...
Mehr»Anfrage zur IT-Ausstattung in Geraer Schulen
Die internationale Ländervergleichsstudie ICILS kommt zu dem Schluss, dass sich in Deutschland die Schulen zwar auf den Weg der digitalen Bildung gemacht haben, sich dies aber auch aufgrund der schlechten IT-Ausstattung immer noch kaum auf die Kompet...
Mehr»Beschluss 161/2019: Sicherung des Personennahverkehrs in der Stadt Gera durch eine angemessene Kapitalausstattung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH
Betreff: Sicherung des Personennahverkehrs in der Stadt Gera durch eine angemessene Kapitalausstattung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister der Stadt Gera wird beau...
Mehr»Anfrage zur Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit von Aufwendungen für den Erhalt einer schützenswerten Zierkirsche im Bereich der Florian-Geyer-Straße
Im Bereich der Florian-Geyer-Straße zum Stadtgraben hin steht ein nach Auffassung der Stadtverwaltung unbedingt und um jeden Preis schützenswerter Baum, eine ca. 14 Tage im Frühling blühende Zierkirsche. Im Zuge der Umgestaltung des unteren Teils der...
Mehr»Beschluss 139/2019: Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veranstaltungen
auf Antrag von:
Andreas Schubert, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Monika Hofmann, Fraktionsvorsitzende SPD Nils Fröhlich, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Betreff: Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veran...
Mehr»Anfrage zum Ablauf von Veräußerungen von Immobilien aus städtischer Hand
Immobilien aus städtischem Eigentum werden öffentlich zum Verkauf angeboten. Dabei sollte in jedem Fall für die Stadt der größtmögliche Vorteil und Nutzen erreicht werden – sei es durch den maximal hohen Kaufpreis, sei es zur Förderung besonderer Zwe...
Mehr»Beschluss 138/2019: Kommunaler Radverkehrsplan der Stadt Gera - Neufassung
auf Antrag von:
Andreas Schubert, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Monika Hofmann, Fraktionsvorsitzende SPD Nils Fröhlich, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Betreff: Kommunaler Radverkehrsplan der Stadt Gera - Neufassung
Beschluss:
Der ...
Mehr»Anfrage zur Verwendung von Pestiziden auf städtischen Grundstücken
Zugelassene Pestizide sind unter Verdacht geraten, Krebs zu erzeugen. Zudem beeinträchtigen sie mit hoher Wahrscheinlichkeit die Gesundheit von Bienen/Wildbienen und anderen Insekten. Aufgrund aktueller Debatten zu glyphosat- oder neonikotinoidhaltig...
Mehr»Anfrage zur Statuserhebung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes der Stadt Gera
Das seit 2016 existierende Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Gera sieht alle 5 Jahre ein Monitoring vor. In Hinblick auf die existierende Klimakrise und ihre schwerwiegenden Folgen ist dieser Intervall deutlich zu groß!
Daher bitten wir um ...
Mehr»Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera unterstützt Entscheidung zum Fuß-/Radweg zwischen Pforten und Zwötzen
Pressemitteilung vom 30.08.2019
Gera, 10.09.2019. In der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause wurde am vergangenen Donnerstag unter anderem über den Einwohnerantrag 111/2019 für eine, so wörtlich „baldige Realisierung eines barrierefreien Fu...
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