Stadtratsfraktion

Öffentlichkeit in Ausschusssitzungen gefordert

11. Mai 202225. Mai 2022

Nach einer neuen Interpretation der Thüringer Kommunalordnung durch die Stadtverwaltung sollen die Ausschüsse des Stadtrates in Zukunft nur noch im Ausnahmefall öffentlich tagen. Darüber informiert die Ausschussgemeinschaft von Bündnis 90/Die…

Resümee Stadtratssitzung im Mai

11. Mai 202213. Mai 2022

Die Stadtratssitzung am Mittwoch, den 11. Mai 2022, war diesmal sehr kurz. Es ging mitunter um diese Tagesordnungspunkte: → Einkaufszentrum Wiesestraße Golde Areal: Erlaubnis zur Planung für ein…

Gera erhält vom Land 2,2 Millionen Euro zusätzlich

29. April 202229. April 2022

Die Stadt Gera erhält dieses Jahr 2,2 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen. Darüber informiert Nils Fröhlich, Fraktionsvorsitzender von Bündnis…

Unsere neue Anfrage: IT-Sicherheit in der Stadtverwaltung

12. April 202214. April 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits im Thüringer Landtagsplenum kam zur Sprache, dass die kommunale Ebene bei der IT-Sicherheit schlecht ausgestattet sei. Dabei wurde der Mangel an einem generellen Problembewusstsein, einem…

Expert*innengespräch Carsharing und nachhaltige Mobilität in Gera

12. April 202229. April 2022

Am Mittwoch, den 6. April, haben wir uns im Alten Wannenbad in der Geraer Häselburg zum Expert*innengespräch “Carsharing und nachhaltige Mobilität in Gera” zusammengefunden, zu welchem ich als verkehrspolitische Sprecherin…

Resümee Stadtratssitzung im März

23. März 202213. Mai 2022

In der Stadtratssitzung vom Mittwoch, dem 23.03.2022, ging es mitunter um diese Tagesordnungspunkte: Geras neue Mitte 1. Bekennung zur kooperativen Projektentwicklung und der Teilnahme an der Internationalen Bauausstellung, der Oberbürgermeister…

Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine – Brief an den Oberbürgermeister

28. Februar 202212. April 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bitte ich Sie bzw. fordere ich Sie dazu auf, in Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege und privaten…

Wechsel im Aufsichtsrat des Theaters Altenburg Gera

18. Februar 202212. April 2022

Erich Engel soll per Beschluss des Stadtrates in der kommenden Woche für die Gremiengemeinschaft der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Partei einen Sitz im Aufsichtsrat der Theater Altenburg…

Öffnung von Musikschule, Volkshochschule, Bibliothek und Museen

2. Februar 202212. April 2022

Ende November 2021 wurden die Musikschule „Heinrich Schütz“, die Volkshochschule „Aenne Biermann“, die Stadt- und Regionalbibliothek und die Museen der Stadt für den Regel- und Präsenzbetrieb geschlossen. Die Begründung dafür waren nicht…

Öffnung der Musikschule und der Volkshochschule – Brief an den Oberbürgermeister

25. Januar 202212. April 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Vonarb, seit einigen Wochen sind die Musikschule, die Volkshochschule und Museen der Stadt durch Ihre Entscheidung geschlossen. Die Begründungen dafür allgemein aufgrund der Coronapandemie, die zuletzt in…