Resümee Stadtratssitzung im März

In der Stadtratssitzung vom Mittwoch, dem 23.03.2022, ging es mitunter um diese Tagesordnungspunkte:

Geras neue Mitte

1. Bekennung zur kooperativen Projektentwicklung und der Teilnahme an der Internationalen Bauausstellung, der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte dafür zu leisten ▶ beschlossen

2. Projektmöglichkeiten für Geras Neuer Mitte werden mithilfe von Investorenakquise und einem Wettbewerbsverfahren ermittelt ▶ abgelehnt

3. kooperative Projektentwicklung mit der GWB ▶ abgelehnt

GWB = Geraer Wohnungsbaugesellschaft

4. Im Ergebnis des IBA-Prozesses (siehe 1.) werden die stadteigenen Bauflächen im südlichen Plangebiet über Projektvergaben entwickelt ▶ abgelehnt

1. Rede von Nils
2. Rede von Nils

– Rede von Ines zu Geras Städtepartnerschaften und der Ukraine

– Austritt aus Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ ▶ beschlossen

– Finanzierung der Pilotmaßnahme „Mobilitätsinsel – nachhaltige und flexible Mobilitätsangebote im Wohnquartier“ ▶ beschlossen

(Mobilitätsinsel = zentraler Platz, an welchem Betreiber von Mobilitätsangeboten ihre Fahrzeuge zur Verfügung stellen, im Rahmen des Smart City Projektes)

– Mehr Mittel für Geraer Spielplätze Vorlage zurückgezogen, wird neu aufgesetzt

– Ausbau Gaswerkstraße zur Erschließung eines Gewerbealtstandortes ▶ beschlossen

– Verteilung der Mittel für Geraer Ortsteile ▶ beschlossen

Rede von Nils:

– Verteilung der Ortspauschale auf die 19 Ortsteile der Stadt Gera ▶ beschlossen

• Aga 3.110,00 EUR
• Cretzschwitz/Söllmnitz 2.060,00 EUR
• Debschwitz 6.200,00 EUR
• Dürrenebersdorf und Langengrobsdorf 1.670,00 EUR
• Falka 1.360,00 EUR
• Hain 820,00 EUR
• Hermsdorf 1.690,00 EUR
• Langenberg 4.410,00 EUR
• Liebschwitz 3.010,00 EUR
• Milbitz/Thieschitz/Rubitz 2.130,00 EUR
• Naulitz 460,00 EUR
• Roben 2.180,00 EUR
• Röpsen 1.970,00 EUR
• Thränitz 1.450,00 EUR
• Trebnitz 1.380,00 EUR
• Untermhaus 4.940,00 EUR

– Beauftragung des Oberbürgermeisters eine Nutzungskonzeption für ehemaliges Schulgebäude am Nicolaiberg vorzulegen ▶ beschlossen

Rede von Nils

Diesmal wurde über alle Tagesordnungspunkte abgestimmt und es gab keinen zweiten Sitzungstag.

Hier geht es zur Übersicht aller Tagesordnungspunkte und den dazu gehörigen Informationen im Ratsinformationssystem der Stadt Gera.

Hier findet ihr die Aufzeichnung der Sitzung in der Mediathek.