Stadtrat auf Corona-Winter vorbereitet

Auf die jüngste Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gera teilte die Stadtverwaltung mit, die nötigen Vorbereitungen zur Durchführung von digitalen Stadtratssitzungen getroffen zu haben. Es sei das Anliegen der Fraktion gewesen, dass der Stadtrat in Anbetracht der steigenden Inzidenzen auf eine möglicherweise erneut angespannte Coronalage im kommenden Winter vorbereitet ist. „Es kann nicht sein, dass der Betrieb des Stadtrates ein drittes Mal durch die vorhersehbare Coronasituation gestört wird oder gar unterbrochen werden muss“, so Nils Fröhlich (B‘90/Die Grünen).

Laut Stadtverwaltung wurde die notwendige Software beschafft, die Internetverbindung des Rathauses verbessert sowie Fragen zu Datenschutz und IT-Sicherheit geklärt. Ein erster Videokonferenztest konnte zwar mangels Teilnahme nicht stattfinden, wird aber zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Zudem sei gewährleistet, dass Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Presse teilnehmen könnten.

Im Dezember letzten Jahres wurde eine Stadtratssitzung coronabedingt im Umlaufverfahren durchgeführt. Die zu beschließenden Unterlagen wurden direkt an die Fraktionen ausgereicht. Diese mussten dann ihr Abstimmverhalten mitteilen.

„In diesem Format mangelt es an der so wichtigen Möglichkeit der demokratischen Auseinandersetzung, wie eine Sitzung im Saal sie bietet“, so Fröhlich. Zudem habe die Schaffung dieser Möglichkeit weitere Vorteile. So könnten auch externe Berater und coronabedingt oder anderweitig verhinderte Stadtratsmitglieder zugeschaltet werden. Das erhöhe demokratische Legitimation, verringere Reiseaufwand und spare damit auch Ressourcen und Treibhausgasemissionen.