Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera zur Erstaufnahme von Geflüchteten in Gera

In der Diskussion um die Erstaufnahme von Geflüchteten im ehemaligen Wismut-Krankenhaus in Gera appelliert die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera, neben den Sorgen der Bevölkerung und der Verwaltung das Argument der Menschlichkeit nicht aus den Augen zu verlieren.

Nachdem das Wismut-Krankenhaus lange Zeit als mögliche Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete als ausgeschlossen galt, fiel die Wahl nun doch auf das Gebäude in Gera. Die Verunsicherung der Stadtbevölkerung sowie die erschöpften Kapazitäten der Stadtverwaltung sind aus Sicht der Geraer Grünen ernstzunehmende Herausforderungen für den Standort. Nils Fröhlich, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Stadtratsfraktion, fordert die Landesregierung auf, die Aufnahme von Geflüchteten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten gleichmäßiger als bisher zu organisieren, um mehr Akzeptanz vor Ort zu schaffen.

Bei der Diskussion um die Standortsuche für weitere, dringend notwendige Erstaufnahmeeinrichtungen sollte zudem das Dilemma der Schutzsuchenden nicht vergessen werden. So betont Fraktionsmitglied Eugen Weber: “Wenn wir nur über Sollzahlen und Verteilungsschlüssel sprechen, dann geht verloren, dass es hier um reale Menschen und zum großen Teil um deren Überleben geht. Es wird Herausforderungen geben, denen wir nur gemeinsam mit der Stadt und der Landesregierung begegnen können. Selbstverständlich hat Thüringen die Aufgaben dem Königsteiner Schlüssel entsprechend Geflüchtete aufzunehmen. Über diese rechtliche Verpflichtung hinaus ist es aber ein Gebot der Menschlichkeit, Schutzsuchenden Unterkunft und Hilfe zu gewähren. Wir sind sehr zuversichtlich, dass es einer Stadt wie Gera mit über 90.000 Einwohner*innen gelingen wird, bis zu 200 Geflüchteten vorübergehend ein Zuhause zu geben.”