Öffnung der Musikschule und der Volkshochschule – Brief an den Oberbürgermeister

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Vonarb, 

seit einigen Wochen sind die Musikschule, die Volkshochschule und Museen der Stadt durch Ihre Entscheidung geschlossen.  
Die Begründungen dafür allgemein aufgrund der Coronapandemie, die zuletzt in der 
Einwohnerfragestunde des Stadtrates abgegeben wurden, haben uns nicht überzeugt.  
Die Entscheidungen wurden demnach nicht aufgrund der Coronavorschriften durch das 
Gesundheitsamt getroffen, sondern von Ihnen als Vertreter der Trägerin Stadt Gera der 
Einrichtungen. Dabei handelt es sich aber nicht um eine Angelegenheit der laufenden 
Verwaltung i. S. d. § 29 Abs. 2 Nr. 1 ThürKO, für die der Oberbürgermeister allein zuständig 
ist.  
Daher hätten die Entscheidungen eines Beschlusses des Stadtrates bedurft. 
Aus den genannten Gründen erwarten wir, die Einrichtungen unverzüglich wieder zu öffnen oder, sofern Sie die Schließung der Einrichtungen nach wie vor für erforderlich halten, dem Stadtrat in der nächsten Sitzung eine begründete Vorlage zur Fortsetzung der Schließung vorzulegen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Monika Hofmann                    Nils Fröhlich                             Ingo Kaschta 
   SPD-Fraktion          Fraktion Bündnis90/Die Grünen             Die Partei 

Der Brief zum Download

Das Antwortschreiben des Oberbürgermeisters