Stellungnahme der grünen Stadtratsfraktion zur geplanten Neubeschaffung von Straßenbahnen

Kürzlich veröffentlichte die OTZ Gera zum Thema einen Beitrag, über welchen die Geraer Stadtratsmitglieder erfuhren, dass die Stadtverwaltung Gera die Anschaffung zehn neuer Straßenbahnen favorisiert. Schon längst hat der Stadtrat mit dem Wirtschaftsplan der GVB für 2020 die Berechnung, auf Basis der 12 benötigten Bahnen, bestätigt. Vorsitzender unserer grünen Stadtratsfraktion und gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der GVB, Nils Fröhlich, zeigt sich über das Verhalten der Stadtverwaltung entsetzt:

„Ich bedaure zutiefst, dass sowohl wir als gewählte Stadtratsmitglieder als auch die GVB vollkommen im Dunkeln gelassen werden über das, was die Stadt bei der Straßenbahnbeschaffung plant und vorbereitet. Wir müssen vielmehr der Presseberichterstattung essentielle wichtige Information zum Beispiel über die aus Sicht der Stadt zu beschaffende Anzahl der Bahnen entnehmen. Diese Informationen sind uns bisher – allen Rufen der Fraktionen, des GVB und seiner Organe nach Transparenz und Dialog zwischen allen Beteiligten zum Trotz – verwehrt worden. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, hier umgehend zu liefern. Wir gehen weiter von 12 Bahnen aus, wollen aber wissen, was der Stand der Vorbereitung ist, um selbst den Vorschlag in Ruhe prüfen, Finanzierungssalternativen abwägen und uns möglichst gemeinsam auf eine Linie verständigen zu können. Wir wollen auf keinen Fall wieder kurz vor Ablauf der Fördermittelfrist Ende des Monats etwas vorgelegt bekommen, was wir dann in einer Eilentscheidung nur noch abnicken können.

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