Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Vonarb,
seit einigen Wochen sind die Musikschule, die Volkshochschule und Museen der Stadt durch Ihre Entscheidung geschlossen.
Die Begründungen dafür allgemein aufgrund der Coronapandemie, die zuletzt in der
Einwohnerfragestunde des Stadtrates abgegeben wurden, haben uns nicht überzeugt.
Die Entscheidungen wurden demnach nicht aufgrund der Coronavorschriften durch das
Gesundheitsamt getroffen, sondern von Ihnen als Vertreter der Trägerin Stadt Gera der
Einrichtungen. Dabei handelt es sich aber nicht um eine Angelegenheit der laufenden
Verwaltung i. S. d. § 29 Abs. 2 Nr. 1 ThürKO, für die der Oberbürgermeister allein zuständig
ist.
Daher hätten die Entscheidungen eines Beschlusses des Stadtrates bedurft.
Aus den genannten Gründen erwarten wir, die Einrichtungen unverzüglich wieder zu öffnen oder, sofern Sie die Schließung der Einrichtungen nach wie vor für erforderlich halten, dem Stadtrat in der nächsten Sitzung eine begründete Vorlage zur Fortsetzung der Schließung vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Hofmann Nils Fröhlich Ingo Kaschta
SPD-Fraktion Fraktion Bündnis90/Die Grünen Die Partei
Der Brief zum Download
Das Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
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