Review Stadtratssitzung 12.05.2021

Nachdem die Stadtratssitzung am 06.05.2021 nach TOP 6 unterbrochen wurde, fand am 12.05.2021 der Fortsetzungstermin statt. Zur Tagesordnung … 

Zu Beginn der Stadtratssitzung wagte Fraktionär Eugen Weber einen für die anderen Fraktionen unerwarteten Vorstoß: aufgrund der kürzlich erfolgten Einstufung des AfD-Landesverbands Thüringen als Beobachtungsfall des Verfassungsschutzes forderte er im Rahmen eines Geschäftsordnungsantrags den Rücktritt des von der AfD-Fraktion gestellten Stadtratsvorsitzenden. Zu einer Mehrheit und damit verbundenen Abwahl kam es an diesem Abend jedoch nicht.

Weiterhin hat sich Ines Wegner, nach einem von u. a. unserer Fraktion eingebrachten Ergänzungsantrag dafür ausgesprochen, dass der Jugendrat Gera künftig als beratendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Sport aktiv sein soll. 

Die Bereitstellung von Gebärdendolmetscher*innen in Stadtratssitzungen betreffend erinnerte Ines Wegner an die Amtseinführung des Oberbürgermeisters Julian Vonarb. Bereits in 2018 waren es die Grünen, welche sich für mehr Barrierefreiheit ausgesprochen haben. Damals erhielt diese Idee leider keine Befürwortung durch die anderen Stadtratsfraktionen. Dennoch hat sich unsere sozialpolitische Sprecherin Ines Wegner bei der einbringenden Fraktion DIE LINKE bedankt und für Zustimmung geworben.

• TOP 0, Geschäftsordnungsantrag und Abwahl des Stadtratsvorsitzenden: zum Redebeitrag von Eugen Weber …
• TOP 7, 131/2018 2. Ergänzung, Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse (GeschO), Jugendrat in Ausschuss für Kultur und Sport: zum Redebeitrag von Ines Wegner …
• TOP 22, 82/2019 5. Ergänzung, Bereitstellung von Gebärdendolmetscher*innen bei öffentlichen Stadtratssitzungen: zum Redebeitrag von Ines Wegner …