Resümee Stadtratssitzung im Juni

In der Stadtratssitzung am Mittwoch, den 15. Juni 2022, ging es mitunter um diese Tagesordnungspunkte:

→ Wahl Seniorenbeauftragte

▶ Günter Domkowsky

▶ Barbara Fischer (Stellvertreterin)

→ Abänderung Sportförderrichtlinie

▪ Vereinfachung des Antragsverfahrens

▪ Erhöhung der Flexibilität der Mittelverwendung

▶ beschlossen

→ Neue Regelungen für das Schulinternat

• Vereinfachte Kündigungsmöglichkeiten
• Anpassung der Wohngebühren

▶ beschlossen

→ Anpassung der Finanzierung des Tierheimes

• Beachtung der Einführung der Umsatzsteuerpflicht
• Kosten für Energie, Wasser, Behandlungen, Personal

▶ beschlossen

Nils Rede dazu

→ Zahlung Personalkosten der Verwaltung

• Z.B. wegen nicht ausgleichbarer Überstunden bei Feuerwehr, Beamten

▶ beschlossen

Nils Rede dazu

→ Anlegen eines Waldes bei Kleinaga

• für das Ökokonto der Stadt als Ausgleich für zukünftige Bebauungsprojekte

▶ beschlossen

→ Finanzierung 9-Euro-Ticket

• Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages zur Sicherung der Finanzierung des GVB bzgl. Einnahmeverluste durch das 9-Euro Ticket

▶ beschlossen

Hier geht es zur Tagesordnung und den dazu gehörigen Informationen im Ratsinformationssystem der Stadt Gera.

In der Mediathek findet ihr die Aufzeichnung der Sitzung.