Anfrage zur Barrierefreiheit in Wahllokalen 10. September 202117. Juni 2022 Die Stadt Gera bemüht sich auf unterschiedlichsten Wegen, seine Angebote und Informationen sowie Medien barrierefreier zu gestalten. Dennoch wurde im Rahmen der anstehenden Bundestagswahl Kritik seitens betroffenen Bürger*innen geäußert wurde. Zwar ist es für viele eine komfortable Möglichkeit, mittlerweile die Briefwahl online zu beantragen. Für andere hingegen, welche ohnehin aufgrund fehlender barrierefreier Wahllokale dazu gezwungen sind, die Briefwahl online zu beantragen, ist das Prozedere eine zusätzliche Hürde, da die Informationen auf der Wahlbenachrichtigung für einige Menschen zu umfassend und schwer zu erfassen sind. Aus diesem Grund hat unsere Stadtratsfraktion den Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: Wie viele barrierefreie Wahllokale kann die Stadt Gera zur Verfügung stellen?Wo befinden sich diese Wahllokale?Was hat man seitens der Stadtverwaltung unternommen, um Menschen mit unterschiedlichsten Bedarfen zu erreichen und die für sie notwendigen Informationen zu übermitteln? Wir bitten um eine differenzierte Betrachtung für:– Menschen mit Mobilitätseinschränkungen– Menschen mit vermindertem/nicht vorhandenem Sehvermögen– Menschen mit vermindertem/nicht vorhandenem Hörvermögen– Menschen mit Bedarf an Informationen in leichter SpracheÜber welche Wege hat sich die Stadtverwaltung über barrierefreies Wählen informiert?Welche Möglichkeiten hat die Stadt Gera, den Inhalt der Wahlbenachrichtigung zu individualisieren?In welcher Art und Weise standen Sie in der Vergangenheit diesbezüglich mit Interessenvertretungen von Betroffenen in Verbindungen (z. B. Seh- und Hörgeschädigtenvereine, AG Barrierefreiheit, Senior*innenbeirat …)Welche Fachdienste werden zu Rate gezogen, wenn Informationen, die gesamte städtische Bevölkerung betreffend, herausgegeben werden?Welche Erkenntnisse aus dem diesjährigen Wahljahr mit Blick auf die Schaffung von Barrierefreiheit nehmen Sie mit in Organisation und Umsetzung anstehender Wahlen? [Antwort der Stadtverwaltung] Weiterführende Links Barrierefreie Wahllokale in Gera: s. Amtsblatt vom 3. SeptemberInformationen zur Stimmabgabe für Menschen mit BehinderungenWahlschablone für blinde und sehbehinderte Menschen
