Einige Städte und Verwaltungsbezirke, vor allem im Süd-Osten von Polen, haben sich zur “LGBT-freien Zone” erklärt. Diese Beschlüsse diskriminieren lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, intersexuelle und queere Menschen (LSBTIQ/LGBT) und führen zu einem gesellschaftlichen Aus-schluss. Die regierende PiS-Partei versucht, die LGBT-Community als Feindbild aufzubauen. Durch die Darstellung der LGBT-Community als Gefahr für polnische Werte oder polnische Familien wird der Abbau von Menschen- und Freiheitsrechten legitimiert. Queere Menschen in Polen werden bedroht oder angegriffen, was eine psychische Belastung mit sich bringt.
Thüringen pflegt derzeit aktiv Partnerschaften auf der Basis von Partnerschaftserklärungen mit der Region Malopolska/Polen. Städte-Partnerschaften sind vor allem dazu da, sich auszutauschen und im Sinne des europäischen Gedankens Akzeptanz und Vielfalt hervorzuheben. Die Missachtung von Menschenrechten von Partnerstädten kann nicht geduldet werden. Der Freistaat Thüringen legt dabei nach Aussage der Thüringer Staatskanzlei besonderen Wert auf die Entwicklung der zivil-gesellschaftlichen Kontakte zu den regionalen Partnern.
Thüringens Regierung erklärte dazu in einem Schreiben an MDR AKTUELL, dass ein Abbruch der Beziehung mit Thüringens Partnerregion Kleinpolen derzeit kein Thema sei: “Vielmehr soll es darum gehen, in einen Dialog zu Fragen der Menschenrechte, Freiheit und Selbstbestimmung im Sinne des EU-Vertrags und der EU-Grundrechtecharta einzutreten, die im EU-Mitgliedsland Polen ebenso gültig sind und Anwendung finden sollten.”
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Bild: Raphael Renter | Unsplash
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