Anfrage zur Schließung von Geraer Kultureinrichtungen aufgrund von Personalversetzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

laut einer Mitteilung der Stadtverwaltung Gera vom 19.11.2021 haben Sie die Schließung von Kultureinrichtungen wie der Bibliothek, den städtischen Museen, dem Comma, dem Kultur- und Kongresszentrum, der Volkshochschule und der Musikschule zum 22.11.2021 veranlasst.

Diese Maßnahme begründeten Sie mit dem Bedarf an personeller Unterstützung des Gesundheitsamtes aufgrund der sehr hohen Corona-Fallzahlen. Kolleginnen und Kollegen aus anderen Ämtern würden benötigt, um die Mitarbeitenden vor Ort, den Krisenstab und die Erledigung aller obligatorischen Aufgaben zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Stadt Gera sicherzustellen.

In ganz Thüringen ist die Musikschule „Heinrich Schütz“ die Einzige, die geschlossen wurde. Der Alltag der benannten Musikschule lief vor der Schließung genauso ab wie an anderen Geraer Schulen. Diese halten im Gegensatz dazu auch im neuen Jahr Präsenzunterricht. Weiterhin fehlt eine Öffnungsperspektive zur schulischen Planung und es drohen Einkommensverluste, da Verträge möglicherweise durch die Eltern gekündigt werden, was aufgrund der mangelnden Qualität der Onlinelehre erklärbar wäre.

Weiterhin ist im Gegensatz zu anderen städtischen Einrichtungen das Personal der Musikschule derzeit auch nicht mit anderen Aufgaben wie zum Beispiel im Gesundheitsamt betraut.

Die benannten Maßnahmen und ihre Begründung treffen bei Bürgerinnen und Bürgern, der Leitung der Musikschule „Heinrich Schütz“ Gera sowie dem Verein der Freunde und Förderer der Kunstsammlung Gera/Otto-Dix Haus e.V. auf Unverständnis.

Aus diesem Grund hat unsere Stadtratsfraktion den Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Welche konkreten Erwägungen führten zur Schließung der benannten Einrichtungen?
2. Welches Personal ist normalerweise in den betroffenen Kultureinrichtungen für welche Tätigkeiten eingesetzt?
3. Welche personellen Gründe gab es für die Schließungen? Stellen Sie bitte den Personalbedarf in den betroffenen Einrichtungen dar (Bereiche aus denen Mitarbeiter abgezogen und Bereiche, in die sie versetzt wurden).
4. Welchen Anteil macht der Öffnungsbetrieb der Museen am gesamten Personalaufwand in den Museen aus?
5. Wäre mit Blick auf die personellen Möglichkeiten auch eine Öffnung mit verkürzten Öffnungszeiten in Frage gekommen? Wenn nicht, stellen Sie anhand der konkreten Personalsituation dar, warum eine vollständige Schließung notwendig war und warum verkürzte Öffnungszeiten, wie von dem Verein der Freunde und Förderer der Kunstsammlung Gera/Otto-Dix Haus e.V. vorgeschlagen, nicht umgesetzt werden konnten.
6. Sind aus den von Schließung betroffenen Einrichtungen alle Mitarbeiter in anderen Bereichen eingesetzt? Wenn nicht, was ist deren derzeitige Tätigkeit? Sind Mitarbeiter im Zuge der Schließung von Kurzarbeit betroffen?
7. Sind die mit den personellen Veränderungen intendierten Resultate erreicht worden?
8. In welchen Bereichen der Stadtverwaltung liegt aufgrund der pandemiebedingten Personalversetzungen derzeit Unterbesetzung vor bzw. in welchen Bereichen der Stadtverwaltung können unter nicht pandemischen Zuständen ausgeführte Aufgaben derzeit nicht mehr erfüllt werden?
9. Wurde für die Entscheidung zur Schließung der benannten Einrichtungen auch erwogen, das Personal aus anderen Bereichen abzuziehen bzw. wurden andere Möglichkeiten zur Personalakquise oder Versetzung in Betracht gezogen? Wenn ja, welche und warum wurden diese nicht umgesetzt?
10. Wie begründen Sie, warum kein Einzelunterricht in der Musikschule „Heinrich Schütz“ stattfinden kann?
11. Welche Kriterien wurden bei der Auswahl des Personals zur Unterstützung von Gesundheitsamt und Krisenstab zugrunde gelegt?
12. Gibt es eine zeitliche Befristung der Schließung der benannten Einrichtungen?
13. Unter welchen Voraussetzungen und nach welchen Kriterien werden die benannten Einrichtungen wieder eröffnet?

*******************