Resümee der Stadtratssitzung im Mai

In der Stadtratssitzung am Mittwoch, den 10. Mai 2023, ging es mitunter um diese Tagesordnungspunkte:

1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse

→ beschlossen

• Änderungsantrag (DIE LINKE) → abgelehnt

2. Aufhebung des Beschlusses DS-Nr. 5/2015 (Bereitstellung eines Flächenanteils des Johannisplatzes zur Unterbringung der Reußischen Sarkophage in der Gruft der ehemaligen Johanniskirche)

→ beschlossen

3. Anpassung der Fördermittelrichtlinie der Stadt Gera (Förderung notwendiger Straßenbahnbeschaffung durch die Stadt Gera)

→ beschlossen

4. Prüfauftrag zu einer möglichen Änderung der Baumschutzsatzung (AfD)

→ beschlossen

5. Beitritt der Stadt Gera zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ (DIE LINKE)

→ abgelehnt

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Hier geht es zur Tagesordnung und den dazu gehörigen Informationen im Ratsinformationssystem der Stadt Gera.

In der Mediathek findet ihr die vollständige Aufzeichnung der Sitzung.