In der Stadtratssitzung am Mittwoch, den 10. Mai 2023, ging es mitunter um diese Tagesordnungspunkte:
1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse
→ beschlossen
- Änderungsantrag (DIE LINKE) → abgelehnt
2. Aufhebung des Beschlusses DS-Nr. 5/2015 (Bereitstellung eines Flächenanteils des Johannisplatzes zur Unterbringung der Reußischen Sarkophage in der Gruft der ehemaligen Johanniskirche)
→ beschlossen
3. Anpassung der Fördermittelrichtlinie der Stadt Gera (Förderung notwendiger Straßenbahnbeschaffung durch die Stadt Gera)
→ beschlossen
4. Prüfauftrag zu einer möglichen Änderung der Baumschutzsatzung (AfD)
→ beschlossen
5. Beitritt der Stadt Gera zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ (DIE LINKE)
→ abgelehnt
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Hier geht es zur Tagesordnung und den dazu gehörigen Informationen im Ratsinformationssystem der Stadt Gera.
In der Mediathek findet ihr die vollständige Aufzeichnung der Sitzung.
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