Wann kommt der Ausbau des Bahnteilstückes Töppeln-Gera und wie?

Astrid Rothe-Beinlich fragt erneut bei der Landesregierung nach Mitte Januar hatte Astrid Rothe-Beinlich, grüne Landtagsabgeordnete mit Büro in der Geraer Heinrichstraße, die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nach dem Ausbau der Strecke von Töppeln bis Gera befragt. Die Ende Februar gegebene Antwort des Landesverkehrsministeriums warf eher mehr Fragen auf, als sie ausreichende Antworten gab. Insbesondere das Ausweichen bei der Frage der Auswirkungen eines Engpasses für die ganze Strecke muß hinterfragt werden. „Mittlerweile sollte die Landesregierung an den Bund auch die Projekte für den Teil Schiene des neuen Bundesverkehrswegeplanes gemeldet haben – genug Gründe für eine neue Anfrage an die Landesregierung“, erklärt Rothe-Beinlich. Deshalb legte sie der Landesregierung jetzt einen Katalog von sieben Fragen vor. Zunächst soll geklärt werden, ob der zweigleisige Ausbau des Teilstückes Töppeln-Gera überhaupt Teil der Anmeldung an den Bund war. Wenn das der Fall ist, möchte Rothe-Beinlich wissen, mit welchen Rahmenbedingungen das Stück angemeldet wurde – wie geplante Geschwindigkeit und Kosten. Von Interesse ist auch der Zeitplan eines möglichen Ausbaus bzw. einer Elektrifizierung der Strecke, falls das Projekt vom Bund bestätigt werden würde. Der Nachbarfreistaat Sachsen hat die Planung von einigen Bahnprojekten auf eigenes Risiko vorfinanziert, eine Verrechnung erfolgt nur bei tatsächlicher Realisierung der Maßnahme. Dies ermöglicht aber eine sehr beschleunigte Umsetzung der Maßnahme nach Bestätigung durch den Bund. Thüringen hat dies bisher nur bei Straßenprojekten gemacht. Daher fragt Rothe-Beinlich nach einer solchen – durchaus üblichen – Vorfinanzierung durch die Thüringer Landesregierung. Schließlich will die grüne Landtagsvizepräsidentin wissen, ob die Verbesserungen der Verbindungen auf der Mitte-Deutschland-Bahn und der angekündigte Fernzugverkehr auch ohne Ausbau des Teilstückes Töppeln-Gera realisierbar wären. Erneut fragt Rothe-Beinlich dann nach dem Einfluss der Engstelle auf die gesamte Strecke zwischen Erfurt/Weimar/Jena und Gera, handelt es sich doch um die wichtigste Bahnlinie Thüringens. Für Gera ist insbesondere auch die Frage nach der Anzahl der geplanten Fernverkehrszugpaare von Bedeutung. Für eine Beantwortung der Anfrage hat die Landesregierung sechs Wochen Zeit. Mit einer Antwort rechnet Astrid Rothe-Beinlich daher erst Ende Juli.