Antwort auf Anfrage zum Bahnteilstück Töppeln-Gera hinterlässt mehr Fragen

Wie arbeitet das Verkehrsministerium? Seit einigen Tagen liegt die Antwort auf die Kleine Anfrage der grünen Landtagsabgeordne­ten Astrid Rothe-Beinlich zum Ausbau des Bahnteilstückes Töppeln-Gera vor. Dieses Teil­stück der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) war nicht Bestandteil der jüngst unterzeichneten Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Deutscher Bahn AG. „Die Antworten auf meine Fragen lassen sich kurz so zusammenfassen: Es wird in absehba­rer Zeit keinen Ausbau des Teilstücks zwischen Töppeln und Gera geben und das Landes­verkehrsministerium hat keine Ahnung, wann und wie das passieren könnte,“ erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags. „Bei den Antworten zu den Kosten und dem möglichen Vorgehen zu einem Ausbau der Strecke sind die Aussagen von Minister Carius entweder grotesk oder absichtlich nicht nachvollziehbar,“ sagt Rothe-Beinlich. Einerseits heißt es, das Ziel sei es, den Abschnitt Gera-Weimar vollständig auszubauen und zu elektrifizieren. Dafür wolle man diese Projekte bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes anmelden und eine Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf erwir­ken. „In der nächsten Antwort heißt es aber: Es gebe noch keine Planung und man wisse nicht, welche Kosten für das Teilstück Gera-Töppeln anfallen würden. Das läßt mich sprachlos zurück,“ erklärt Rothe-Beinlich. „Wie will man ein Projekt für den Bundesverkehrswegeplan an­melden, wenn man die Kosten nicht kennt? Das ist die Grundvoraussetzung dafür. Da frage ich mich ernsthaft: Wie arbeitet denn das Thüringer Verkehrsministerium?“ Die Antwort auf die Anfrage ergab ferner, daß Gera und Ostthüringen hinter dem Bahnhof Göschwitz auch nach 2015, somit nach Ausbau der anderen Teilstücke der MDV, nicht mit weiteren Zü­gen auf der Trasse Erfurt/Weimar/Jena/Gera rechnen können. Die Nachfrage wäre dafür zu ge­ring. „Auch hier zeigt sich der Kleingeist des Landesverkehrsministers: Wenn das Angebot nicht attraktiv ist, und sich daran auch nichts ändert, wird sich auch an der Nachfrage nichts ändern.“ Rothe-Beinlich wird wegen der Ungereimtheiten eine weitere Kleine Anfrage zur Thematik ein­reichen.