Anfrage zur Beantragung und Verwendung von Fördermitteln und Sonderzahlungen für Klimaschutz und Klimaanpassung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zahlreiche Maßnahmen des Aufgabenfeldes Klimaschutz liegen in der Verantwortung der Kommunen, sei es in den Bereichen Neubau und Sanierung, ÖPNV oder Grünflächen. Zudem beschäftigt auch das Thema Klimaanpassung zunehmend die Verwaltungen und Entscheidungsträger*innen vor Ort. Städte und Ortschaften müssen an Hitze und Dürre, aber auch an Starkregen und Überschwemmungen angepasst werden.

Um diesen Aufgaben gerecht werden zu können, gibt es von Bund und Ländern Sonderzahlungen sowie verschiedene Ausschreibungen für Fördermittel.

Wir haben diesbezüglich folgende Fragen:

1. Welche Fördermittel für Maßnahmen in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung wurden seit 2019 beantragt und wofür wurden bzw. werden die bewilligten Mittel verwendet?
2. Welche zusätzlichen Finanzmittel hat die Stadt Gera seit 2019 für Klimaschutzmaßnahmen und welche für Klimaanpassungsmaßnahmen erhalten? Welche Projekte wurden bzw. werden mit diesen Mitteln umgesetzt?
3. Ist auf der neuen Webseite der Stadt eine Übersicht geplant, die es den Geraer*innen ermöglicht, abgeschlossene, aktuelle und geplante Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen einzusehen?

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Die Antwort der Stadtverwaltung haben wir am 13.09.2023 erhalten.