Resümee der Stadtratssitzungen im September

In der Stadtratssitzung vom 06.09.2023 ging es unter anderem um folgende Tagesordnungspunkte:

1. Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbe- und Industriegebiet Gera-Cretzschwitz
→ beschlossen

2. Eintrittspreise der Museen der Stadt Gera
→  beschlossen

3. Richtlinie der Stadt Gera zur Förderung der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit sowie Jugendsozialarbeit freier Träger der Jugendhilfe in Gera
→  beschlossen

4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan VB/96/20 „Wohnen im Hirsch-Park“
Aufhebungsbeschluss und Einstellung des Verfahrens
→  beschlossen

5. Jahresabschluss 2021 – Entlastung
→  nicht beschlossen

1. Integrierter Kommunaler Sozialplan 2024 bis 2028 der Stadt Gera

→ beschlossen

2. Kauf von Fahrgastunterständen (FGU) der Firma Wall GmbH

→ beschlossen

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Hier geht es zur Tagesordnung und den dazu gehörigen Informationen im Ratsinformationssystem der Stadt Gera.

In der Mediathek findet ihr die vollständige Aufzeichnung der Sitzung.

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In der Sondersitzung des Stadtrats am 28.09.2023 ging es um folgende Tagesordnungspunkte:

1. Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Erstellung und zum Erlass einer Allgemeinen Vorschrift als Allgemeinverfügung und zur Änderung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags zwischen der Stadt Gera und der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH zur Auferlegung des Tarifs „Deutschlandticket“ gemäß dem „Neunten Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes“ mit Wirkung ab 1. Mai 2023, um einen Anspruch auf Nachteilsausgleichszahlungen des Bundes und des Landes Thüringen zu erhalten.

→ beschlossen

• Alternativantrag von DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN → zurückgezogen
• Änderungsantrag von DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN // Regelungen soll ab dem 1.1.24 statt “vorrangig” “ausschließlich” im öDA* getroffen werden → abgelehnt

2. Förderung notwendiger Straßenbahnbeschaffung durch die Stadt Gera. Hier: Neufassung der Ermächtigungsbedingungen zur Kreditaufnahme durch die GVB (Beschlusspunkt. Nr. 3)

→ beschlossen

*öDA = öffentlicher Dienstleistungsauftrag

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Hier geht es zur Tagesordnung und den dazu gehörigen Informationen im Ratsinformationssystem der Stadt Gera.

In der Mediathek findet ihr die vollständige Aufzeichnung der Sitzung.

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