Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 08.01.2024 kam es bundesweit zu Demonstrationen von Bäuerinnen und Bauern, so auch in Gera. Soweit uns bekannt ist, wurden im Rahmen der Demonstrationen auch Autobahnauffahrten blockiert.
Dazu haben wir folgende Fragen:
- Wurden die Autobahnauf- und/oder -abfahrten Gera-Langenberg und/oder Gera-Leumnitz blockiert?
- Handelte es sich bei diesen Blockaden um angemeldete Demonstrationen?
- Falls ja: Wie lautet der Inhalt der Anmeldungen? Umfassten die Anmeldungen die Blockade von Autobahnauffahrten?
- Wurden die Demonstrationen untersagt?
- Falls nein: Wurden sie mit Auflagen versehen? Welche Auflagen wurden erteilt und wurden diese eingehalten?
- Wer meldete die Demonstrationen an?
- Verliefen die Demonstrationen störungsfrei?
- Wie lange dauerten die Demonstrationen?
Wir danken Ihnen herzlich vorab für die Beantwortung unserer Fragen.
Die Antwort der Stadtverwaltung haben wir am 25.01.2024 erhalten.