Stellungnahme zur Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbe- und Industriegebiet Gera-Cretzschwitz

Gera, 13.09.2023

Wir von Bündnis 90/Die Grünen stehen für aktiven Klima- und Umweltschutz und auch in unserer kommunalpolitischen Arbeit als Fraktion im Stadtrat von Gera bringen wir diese Themen stetig ein. Dass unsere Kernthemen jedoch auch im Konflikt zueinander stehen können, wurde in der Diskussion zur Beschlussvorlage ‘Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbe- und Industriegebiet Gera-Cretzschwitz‘ im Rahmen der Stadtratssitzung am 06.09.2023 deutlich.

In Cretzschwitz möchte sich das Unternehmen SungEel mit einer Batterie-Recycling-Fabrik ansiedeln. Ca. 100 Arbeitsplätze, Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft sowie der Beitrag zum Gelingen der Mobilitätswende sind zentrale Gründe, die unserer Meinung nach für die Ansiedlung sprechen. Eine mögliche Belastung für Umwelt und Gesundheit sowie das Gefahrenpotential einer thermischen Anlage sind wiederum für uns wichtige Argumente, um der Ansiedlung kritisch gegenüberzustehen.

Bei der Abwägung zwischen Umwelt- und Klimaschutz haben wir als Stadtratsfraktion keine Einstimmigkeit gefunden. Worin wir uns jedoch einig sind, ist unser Vertrauen in das nun folgende immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren, in welchem die Gefahrenpotentiale für Mensch und Umwelt umfassend geprüft werden und nur dann eine Genehmigung erteilt wird, wenn alle zu Grunde gelegten, strengen Umweltstandards erfüllt sind. Wie jede*r Bürger*in, jedes Unternehmen und jeder Verein haben auch wir die Möglichkeit, uns an diesem Verfahren zu beteiligen und werden diese nutzen, um in Zusammenarbeit mit den lokalen Umweltverbänden den Prozess im Sinne des Schutzes von Natur und Mensch kritisch und aufmerksam zu begleiten.

Wir möchten betonen, dass wir als bündnisgrüne Stadtratsfraktion die Kritik der Eile nachvollziehen können und die Bedenken der Anwohner*innen ernst nehmen. Gleichzeitig kritisieren wir das hohe Aufkommen von falschen Informationen bzgl. der Ansiedlung und Arbeitsweise des Unternehmens. Wir appellieren zudem an die Anwohner*innen, sich mit ihren berechtigten Sorgen nicht von rechten Ideologien vereinnahmen zu lassen, sondern sich gemeinsam mit uns in das kommende Beteiligungsverfahren einzubringen, um Klima- und Umweltschutz bestmöglich in Einklang zu bringen.

Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Gera