Anfrage zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Gera 22. Oktober 202123. Mai 2023 Es sind inzwischen mehr als 5 Jahre seit dem Beschluss des Klimaschutzkonzeptes vergangen und das beschlossene Monitoring sollte vorliegen. Dem Stadtrat sind bisher nur wenige Maßnahmen mit geringer Wirkung in Umsetzung des Konzeptes bekannt geworden. Aus diesem Grund haben wir gemeinsam mit den Fraktionen der CDU und SPD folgende Fragen an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gerichtet:
Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera sucht neue Fraktionsgeschäftsführung (m/w/d) 27. September 202117. März 2022 Arbeitsbeginn und -umfang: ab sofort in Teilzeit (bis 25 Std.) Bewerbungsschluss: 15.10.2021 Arbeitsort: Gera, Remote/Homeoffice nach Absprache Wer wir sind: Als Vertretung der Bürger*innen im obersten Willensbildungs- und Beschlussorgan der Stadt Gera wurden mit […]
Gera’s Fraktionen lehnen Kauf des Tietz-Kaufhauses erneut ab 22. September 202117. März 2022 OTZ-Artikel: Die Sonderstadtratssitzung in Gera ist abgesagt. Was aus den 5,8 Millionen Euro Fördermitteln für Gera wird, ist offen.
Anfrage zur Barrierefreiheit in Wahllokalen 10. September 202117. Juni 2022 Die Stadt Gera bemüht sich auf unterschiedlichsten Wegen, seine Angebote und Informationen sowie Medien barrierefreier zu gestalten. Dennoch wurde im Rahmen der anstehenden Bundestagswahl Kritik seitens betroffenen Bürger*innen geäußert wurde. […]
Review Stadtratssitzung 14.07.2021 15. Juli 202112. April 2022 Die Stadtratssitzung des 14.07.2021 wurde direkt zu Beginn aufgrund eines Geschäftsordnungsantrags zum Zwecke der Verweisung etlicher Beschluss-Vorlagen in die Stadtverwaltung bzw. Fachausschüsse verschlankt. Im Zuge dessen kam es, zur eigentlich […]
Anfrage zur Situation der Wohnungslosenhilfe in Gera 5. Juli 202117. Juni 2022 Die Stadt Gera verfügt über zwei Unterkünfte („Obdachlosenheime“) für wohnungslose Menschen. Einerseits hält die Neustart gGmbH 27 Plätze im Übergangswohnheim „Rasthaus Obolus“ in der Geschwister-Scholl-Straße 20 vor, andererseits betreibt die Caritas in der Karl-Matthes-Straße 23 das […]
Gera: AfD-Politiker Etzrodt bleibt Vorsitzender des Stadtrats 17. Juni 202117. März 2022 MDR-Artikel: Schon seit Monaten wird diskutiert, ob ein Mitglied einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei dem Geraer Stadtrat vorsitzen sollte. Die Grünen hatten deshalb einen Antrag gestellt, mit dem der AfD-Politiker […]
Review Stadtratssitzung 16.06.2021 17. Juni 202112. April 2022 Zur Stadtratssitzung am 16.06.2021 stand mit dem Antrag zur Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden, Herrn Dr. Reinhard Etzrodt, die Beschluss-Vorlage unserer Stadtratsfraktion auf der Tagesordnung. Fraktionär Eugen Weber hat bereits im Mai im […]
Alternativantrag zur Beschluss-Vorlage 65/2021: Anlage eines städtischen Bestattungswaldes 15. Juni 202112. April 2022 Mit der eingebrachten Beschluss-Vorlage 65/2021wird davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Bedarf zum Anlegen eines Bestattungswaldes besteht. Diesen Bedarf gilt es jedoch im ersten Schritt zu ermitteln, ehe finanzielle und personelle Ressourcen zur […]
Beschluss-Vorlage 207/2003 12. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera 31. Mai 202112. April 2022 Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Der Beschluss Nr. 207/2003 11. Ergänzung vom 25. […]
