Anfrage zur Barrierefreiheit in Wahllokalen 10. September 202117. Juni 2022 Die Stadt Gera bemüht sich auf unterschiedlichsten Wegen, seine Angebote und Informationen sowie Medien barrierefreier zu gestalten. Dennoch wurde im Rahmen der anstehenden Bundestagswahl Kritik seitens betroffenen Bürger*innen geäußert wurde.…
Review Stadtratssitzung 14.07.2021 15. Juli 202112. April 2022 Die Stadtratssitzung des 14.07.2021 wurde direkt zu Beginn aufgrund eines Geschäftsordnungsantrags zum Zwecke der Verweisung etlicher Beschluss-Vorlagen in die Stadtverwaltung bzw. Fachausschüsse verschlankt. Im Zuge dessen kam es, zur eigentlich…
Anfrage zur Situation der Wohnungslosenhilfe in Gera 5. Juli 202117. Juni 2022 Die Stadt Gera verfügt über zwei Unterkünfte („Obdachlosenheime“) für wohnungslose Menschen. Einerseits hält die Neustart gGmbH 27 Plätze im Übergangswohnheim „Rasthaus Obolus“ in der Geschwister-Scholl-Straße 20 vor, andererseits betreibt die Caritas in der Karl-Matthes-Straße 23 das…
Gera: AfD-Politiker Etzrodt bleibt Vorsitzender des Stadtrats 17. Juni 202117. März 2022 MDR-Artikel: Schon seit Monaten wird diskutiert, ob ein Mitglied einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei dem Geraer Stadtrat vorsitzen sollte. Die Grünen hatten deshalb einen Antrag gestellt, mit dem der AfD-Politiker…
Review Stadtratssitzung 16.06.2021 17. Juni 202112. April 2022 Zur Stadtratssitzung am 16.06.2021 stand mit dem Antrag zur Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden, Herrn Dr. Reinhard Etzrodt, die Beschluss-Vorlage unserer Stadtratsfraktion auf der Tagesordnung. Fraktionär Eugen Weber hat bereits im Mai im…
Alternativantrag zur Beschluss-Vorlage 65/2021: Anlage eines städtischen Bestattungswaldes 15. Juni 202112. April 2022 Mit der eingebrachten Beschluss-Vorlage 65/2021wird davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Bedarf zum Anlegen eines Bestattungswaldes besteht. Diesen Bedarf gilt es jedoch im ersten Schritt zu ermitteln, ehe finanzielle und personelle Ressourcen zur…
Beschluss-Vorlage 207/2003 12. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera 31. Mai 202112. April 2022 Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Der Beschluss Nr. 207/2003 11. Ergänzung vom 25.…
Nach Einstufung der Thüringer AfD als verfassungsfeindliche Partei: Grüne fordern Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden 27. Mai 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 27.05.2021 Mit ihrer am 26. Mai 2021 veröffentlichten Beschluss-Vorlage 52/2019 2. Ergänzung beantragt die bündnisgrüne Stadtratsfraktion um Nils Fröhlich für die kommende Sitzung des Stadtrates am 16. Juni…
Review Stadtratssitzung 12.05.2021 13. Mai 202112. April 2022 Nachdem die Stadtratssitzung am 06.05.2021 nach TOP 6 unterbrochen wurde, fand am 12.05.2021 der Fortsetzungstermin statt. Zur Tagesordnung … Zu Beginn der Stadtratssitzung wagte Fraktionär Eugen Weber einen für die anderen…
Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Gera 12. Mai 202112. April 2022 Der Beschluss, welcher Geraer Unternehmer:innen durch die Befreiung von Sondernutzungsgebühren entlasten sollte, befindet sich seit Monaten im Schwebezustand. Mit einem gemeinsamen offenen Brief haben sich die Fraktionen der Liberalen Allianz, SPD, DIE…
Review Stadtratssitzung 14.07.2021 15. Juli 202112. April 2022 Die Stadtratssitzung des 14.07.2021 wurde direkt zu Beginn aufgrund eines Geschäftsordnungsantrags zum Zwecke der Verweisung etlicher Beschluss-Vorlagen in die Stadtverwaltung bzw. Fachausschüsse verschlankt. Im Zuge dessen kam es, zur eigentlich…
Gera: AfD-Politiker Etzrodt bleibt Vorsitzender des Stadtrats 17. Juni 202117. März 2022 MDR-Artikel: Schon seit Monaten wird diskutiert, ob ein Mitglied einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei dem Geraer Stadtrat vorsitzen sollte. Die Grünen hatten deshalb einen Antrag gestellt, mit dem der AfD-Politiker…
Alternativantrag zur Beschluss-Vorlage 65/2021: Anlage eines städtischen Bestattungswaldes 15. Juni 202112. April 2022 Mit der eingebrachten Beschluss-Vorlage 65/2021wird davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Bedarf zum Anlegen eines Bestattungswaldes besteht. Diesen Bedarf gilt es jedoch im ersten Schritt zu ermitteln, ehe finanzielle und personelle Ressourcen zur…
Nach Einstufung der Thüringer AfD als verfassungsfeindliche Partei: Grüne fordern Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden 27. Mai 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 27.05.2021 Mit ihrer am 26. Mai 2021 veröffentlichten Beschluss-Vorlage 52/2019 2. Ergänzung beantragt die bündnisgrüne Stadtratsfraktion um Nils Fröhlich für die kommende Sitzung des Stadtrates am 16. Juni…
Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Gera 12. Mai 202112. April 2022 Der Beschluss, welcher Geraer Unternehmer:innen durch die Befreiung von Sondernutzungsgebühren entlasten sollte, befindet sich seit Monaten im Schwebezustand. Mit einem gemeinsamen offenen Brief haben sich die Fraktionen der Liberalen Allianz, SPD, DIE…