Viele gute Gelegenheiten für ein Gespräch 19. Juli 202419. Juli 2024 Am 01. September ist Landtagswahl. Ihr fragt euch, was wir in den letzten Jahren in der Regierung erreicht haben oder was unsere Ziele für Thüringen und Gera sind? Kein Problem: […]
Zur geplanten Umsetzung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen 5. Juli 20245. Juli 2024 Bezugnehmend auf das Interview am 01.07.2024 in der OTZ: „Das einzige Ziel des neuen Oberbürgermeisters für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit ist die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Für uns Bündnisgrüne stellt sich die Frage, ob dies einen tatsächlichen Mehrwert für die Menschen in Gera bringt oder ob nicht beispielsweise die Unterbesetzung und damit viel zu wenig verfügbare Termine im H35 priorisiert werden sollten. Zudem sehen wir viele Aspekte der geplanten Karte u.a. im Bezug auf die Einhaltung der Menschenrechte sehr kritisch,“ so Luis Schäfer, Kreisvorsitzender Bündnis 90/ Die Grünen Gera.
Ostthüringen darf nicht abgehängt werden! 27. Juni 202427. Juni 2024 Vor dem Hintergrund der im SPIEGEL veröffentlichten Pläne bezüglich der geplanten Einstellung der wichtigen IC-Linie 51, welche die Deutsche Bahn bisher dementiert, betonen die Kreisverbände Gera und Greiz von BÜNDNIS […]
„GERA IST EINE WELTOFFENE STADT“ 22. Mai 202422. Mai 2024 Stellungnahme der Stadtratsfraktion zur beschlossenen Vorlage ‘Beitritt der Stadt Gera zur Initiative „Weltoffenes Thüringen“’ Bei der vergangenen Stadtratssitzung am 15.05. wurde die von allen demokratischen Stadtratsfraktionen unterschriebene Vorlage ‘Beitritt der Stadt Gera zur Initiative „Weltoffenes Thüringen“’ beschlossen – ein Erfolg und wichtiges Zeichen auf vielen Ebenen.
Resümee der Stadtratssitzung im Mai 16. Mai 202416. Mai 2024 Am 15. Mai fand die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl 2024 statt. Hier ein Auswahl der Beschlüsse …
Anfrage zu den Auswirkungen der Ansiedlung von Amazon für die Stadt Gera 8. Mai 20243. Juni 2024 2021 nahm das Unternehmen Amazon seinen Betrieb in Gera auf. Im Rahmen der Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung am 10.02.2022 bat Nils Fröhlich um eine Prognose hinsichtlich verschiedener Auswirkungen der Ansiedlung. Genaue Angaben lagen zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vor. Es sollte das erste Geschäftsjahr der Firma abgewartet werden. In Anbetracht der Tatsache, dass mittlerweile zwei Geschäftsjahre vergangen sind, haben wir folgende Fragen zu den Auswirkungen der Ansiedlung des Unternehmens an den Oberbürgermeister gestellt: …
Resümee der Stadtratssitzung im April 22. April 202422. April 2024 In der Stadtratssitzung am 17. und 18. April tagte der Geraer Stadtrat ca. 6 Stunden. Ein Erfolg war u.a. der Beschluss zum Integrierten Radverkehrskonzept der Stadt Gera und im Rahmen dessen die Zustimmung für alle Punkte des Ergänzungsantrags der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und die Linke.
„Erzählt uns von euch“: Ein Nachmittag des Austauschs und der Verständigung 17. April 202417. April 2024 Gera, 13. April – Am Samstag fand im Kulturzentrum G26 in Gera eine besondere Veranstaltung statt, die den Dialog zwischen geflüchteten Menschen und der Stadt- sowie Landbevölkerung fördern sollte. Unter […]
Anfrage zur Bereitstellung eines Schulbusses von Gera-Ernsee zur Grundschule Saarbachtal 15. April 20243. Mai 2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aktuell werden die Schülerinnen der Grundschule Saarbachtal im Ausweichgebäude in der Eiselstraße unterrichtet. Für die Sommerferien 2024 ist der Umzug in das alte Schulgebäude geplant, das derzeit noch saniert wird. Wir haben in diesem Zusammenhang folgende Fragen: …
Stellungnahme der Stadtratsfraktion zur Demonstration von Reichsbürger*innen am 6. April in Gera 11. April 202411. April 2024 Gera ist mit bedauerlicher Regelmäßigkeit Schauplatz für Kundgebungen von Rechtsextremen und Verfassungsfeinden. Allein am 6.4. demonstrierten hunderte Anhänger*innen der Reichsbürger*innenszene. Als Reaktion rufen Bündnisse aus Politik und Zivilgesellschaft zum Gegenprotest auf. Es sollte aber nicht allein ihre Aufgabe sein, solchen Aufmärschen Grenzen aufzuzeigen.
