PRESSEMITTEILUNG – Verpasste Chance, ein Zeichen gegen Diskriminierung und für Integration zu setzen 7. März 2024 Stellungnahme der bündnisgrünen Stadtratsfraktion Gera zur Beschlussvorlage ‘Umstellung der Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) auf wiederaufladbare Sachbezugs- bzw. Bezahlkarten’ Gera, 7.3.2024 // In der Stadtratssitzung am 6.3. wurde die Vorlage der CDU-Fraktion zur Umstellung der Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf wiederaufladbare Sachbezugs- bzw. Bezahlkarten mit knapper Mehrheit beschlossen. Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Gera kritisiert, dass Teile der Sachdarstellung des Beschlusses stark diskriminierend seien und Vorurteile bedienen, die der Datenlage widersprächen. Der Änderungsantrag der Bündnisgrünen, den Fokus der Vorlage auf eine diskriminierungsfreie Bezahlkarte zu legen und damit auf eine menschenwürdige Regelung und gute Integration in Gera, konnte keine Mehrheit erlangen.
Anfrage zum Umgang mit Rassismus und Diskriminierung im Zusammenhang mit der Arbeit der Institutionen und Ämter der Stadt Gera 26. Mai 202313. Juni 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Anfrage zur Beteiligung der Institutionen und der Verwaltung der Stadt Gera an den Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 27. März 2023. Im Zusammenhang mit Ihren Antworten haben sich für uns folgende weiterführende Fragen ergeben.
Drop Goal in der Thüringer Landesregierung – Über Rugby, Rassismus und den Weg von der Polizei ins Ministerium, mit Doreen Denstädt 10. Mai 202310. Mai 2023 lass uns mal machen #027 – mit Doreen Denstädt, Thüringer Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz In dieser Folge haben Lucie Hammecke (MdL Sachsen), Ricarda Budke (MdL Brandenburg) und ich die […]
Anfrage zur Beteiligung der Institutionen und der Verwaltung der Stadt Gera an den Internationalen Wochen gegen Rassismus 28. März 202326. Mai 2023 Anfrage zur Beteiligung der Institutionen und der Verwaltung der Stadt Gera an den Internationalen Wochen gegen Rassismus
Zum Tag gegen Rassismus 21. März 202222. März 2022 Rassismus tötet! Die Anschläge in München, Halle und Hanau haben gezeigt, dass rassistische und antisemitische Hetze in furchtbare Gewalttaten umschlagen können. Im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus stehen wir an […]
Astrid Rothe-Beinlich begrüßt Einsicht von Bundesfamilienministerin Schröder und fordert Verstetigung und Verdoppelung der Mittel für Initiativen gegen Rechtsextremismus 20. Februar 201322. März 2022 Aktuelle Anlässe wie jetzt Gera sind deutliche Anzeichen der Notwendigkeit Die Vizepräsidentin des Thüringer Landtages Astrid Rothe-Beinlich zeigt sich erfreut von der Mitteilung, dass die Bundesmittel für die Initiativen gegen […]
