Die Stadt Gera erhält dieses Jahr 2,2 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen. Darüber informiert Nils Fröhlich, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Gera.
Aufgrund des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes werden im Landesausgleichsstock Mittel vorgehalten, um Kommunen zu unterstützen, die finanzielle Probleme haben. Da dies bei immer weniger Thüringer Kommunen der Fall ist, wuchsen die Rücklagen an. Nun werden insgesamt etwas mehr als 35 Millionen Euro auf die Thüringer Kommunen verteilt.
“Die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land ist in den letzten Jahren deutlich verbessert worden, so dass immer weniger Bedarfszuweisungen notwendig sind” so Fröhlich. “Gera profitiert davon und kann mit dem zusätzlichen Geld Projekte angehen, für deren Umsetzung zuletzt noch nicht ausreichend Geld vorhanden war. Dazu gehören für uns Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern, die Sanierung des Spieleovals im Hofwiesenpark oder eine öffentliche Toilette in der Innenstadt.”
Die Stadt Gera wird den Betrag voraussichtlich im Juli zusätzlich zu den regulären finanziellen Zuweisungen des Landes erhalten.
Hintergrund:
Die Ausschüttung erfolgt auf Grundlage von §24(3) ThürFAG. Die Beträge für alle Thüringer Kommunen können folgendem Papier entnommen werden: https://innen.thueringen.de/fileadmin/kommunales/kommunales_finanzwesen/22-04-12_-_Ausschuettung_24_3_in_2022.pdf
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