Gera soll für über 600.000 Euro Verluste aufkommen 18. Januar 202216. März 2022 Der Landkreis Greiz fordert von der Stadt Gera Ausgleichszahlungen für den öffentlichen Nahverkehr. Die Stadt Gera ist laut Nils Fröhlich, unsers Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat und Mitglied im Aufsichtsrat des GVB […]
Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr in Gera 17. Januar 202212. April 2022 Bereits seit mehreren Jahren fehlt es in der Stadt Gera an Grundlagen zur langfristigen Sicherstellung eines bedarfsgerechten und finanzierbaren Öffentlichen Personennahverkehres. Mehrfach wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Beschlussvorlagen […]
Anfrage zur Schließung von Geraer Kultureinrichtungen aufgrund von Personalversetzungen 11. Januar 202223. Mai 2023 Die benannten Maßnahmen und ihre Begründung treffen bei Bürgerinnen und Bürgern, der Leitung der Musikschule „Heinrich Schütz“ Gera sowie dem Verein der Freunde und Förderer der Kunstsammlung Gera/Otto-Dix Haus e.V. auf Unverständnis. Aus diesem Grund hat unsere Stadtratsfraktion den Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
Niederlage für Stephan Brandner. Darf man AfD-Bundesvize „niveaulosen Hetzer“ nennen? Gericht fällt erstaunliches Urteil 23. Dezember 202116. März 2022 Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner ist mit seinem Versuch gescheitert, einen Jugendrichter aus dem thüringischen Gera zum Schweigen zu bringen. In seiner Funktion als Grünen-Stadtrat hatte Eugen Weber den Rechtsaußen […]
Vier neuen Beschlussvorlagen für Investitionsmittel in Höhe von 619.460 € für den Ausbau von Radwegen, Photovoltaik-Anlagen, … 20. Dezember 202112. April 2022 Nachdem Erwerb und Anmietung des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Preisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert sind, haben wir gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und DIE LINKE folgenden Beschlussvorlagen zur Umwidmung […]
Mehrere Kundgebungen in Gera: Polizei mit Großaufgebot vor Ort 11. Dezember 202116. März 2022 OTZ Artikel: Mehrere Kundgebungen unterschiedlicher Gruppierungen gab es am Samstag in Geras Innenstadt.
Zwei Worte in Richtlinie ausgetauscht: Ein weiterer Baustein für neue Straßenbahnen in Gera 15. November 202116. März 2022 Thüringische Landeszeitung: Geras Stadtrat beschließt eine marginal geänderte Fördermittelrichtlinie nach dem Juni 2020 ein zweites Mal. Was bedeutet das nun für die Straßenbahnen?
Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 116/2021: – Haushaltsplan 2022 der Stadt Gera sowie 9. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013 – 2023 9. November 202112. April 2022 Nachdem der Erwerb des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Kaufpreisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert ist und auch eine Anmietung zu den von der Eigentümerin angedachten Mietpreisen nicht zu erwarten sein dürfte, […]
Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 116/2021: – Haushaltsplan 2022 der Stadt Gera sowie 9. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013 – 2023 9. November 202112. April 2022 Nachdem der Erwerb des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Kaufpreisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert ist und auch eine Anmietung zu den von der Eigentümerin angedachten Mietpreisen nicht zu erwarten sein dürfte, […]
Anfrage zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Gera 22. Oktober 202123. Mai 2023 Es sind inzwischen mehr als 5 Jahre seit dem Beschluss des Klimaschutzkonzeptes vergangen und das beschlossene Monitoring sollte vorliegen. Dem Stadtrat sind bisher nur wenige Maßnahmen mit geringer Wirkung in Umsetzung des Konzeptes bekannt geworden. Aus diesem Grund haben wir gemeinsam mit den Fraktionen der CDU und SPD folgende Fragen an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gerichtet:
