Review Stadtratssitzung 06.05.2021 10. Mai 202112. April 2022 Nachdem am 05.05.2021 der Versuch gestartet wurde, die Stadtratssitzung komplett digital durchzuführen, was aufgrund technischer Schwierigkeiten gescheitert ist, fand diese letztlich doch in Präsenzform am 06.05.2021 im KuK statt. Wie…
Fraktionen haben Erfolg bei der Befreiung von Sondernutzungsgebühren 23. April 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 23.04.2021 Die von den Fraktionen „Die Liberalen“, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE vorgeschlagene Befreiung von Sondernutzungsgebühren hat schlussendlich Erfolg. Nachdem das Landesverwaltungsamt erhebliche Bedenken gegen den…
Anfrage zu Fahrradleasing für Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung 7. April 202117. Juni 2022 Anfrage vom 18.03.2021 Nach Kenntnis unserer Stadtratsfraktion bereitet die Stadtverwaltung Gera ein Fahrradleasing-Angebot für ihre Mitarbeiter:innen vor. Diese Entscheidung wird von der bündnisgrünen Stadtratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Nachdem bisher nur sehr wenige…
139 Dienstfahrten innerhalb eines Jahres 22. März 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 22.03.2021 Anfrage der Stadtratsfraktion der Geraer Grünen zur Nutzung von E-Bikes in der Stadtverwaltung Im März des vergangenen Jahres hat die Stadtverwaltung Gera sechs E-Bikes angeschafft, um dienstlich veranlasste…
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage DS.-Nr.: 131/2018 2. Ergänzung 15. März 202112. April 2022 Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse (GeschO) wird im Rahmen der kommenden Stadtratssitzung geändert. Im Zuge dessen soll nachfolgender Ergänzungsantrag ebenfalls beschlossen werden: Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021…
Anfrage zu Arbeitsweise und Verantwortlichkeiten der Stadtverwaltung Gera für den Runden Tisch für Toleranz und Menschlichkeit Gera, Beschluss 84/2002 12. März 202117. Juni 2022 Anfrage vom 12.01.2021 Nach dem ersten Treffen des Runden Tischs der Stadt Gera, zu dem die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Gera einlud, wurden zwei Arbeitsgruppen gegründet. Eine der beiden Arbeitsgruppen, die…
Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 82/2019 4. Ergänzung: Barrierefreiheit bei der Umsetzung von SMARTCity-Pilotmaßnahmen 24. Februar 202112. April 2022 Der Stadtrat hat mit seinem Beschluss zur Drucksachen-Nr. 82/2019 die Bewerbung der Stadt Gera als „Modellprojekt Smart Cities Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bestätigt. Zur Stadtratssitzung am 24.02.2021 sollen nun hierzu erste Pilotmaßnahmen beschlossen werden. Unsere…
Anfrage zur Verwendung von E-Bikes als Dienstfahrzeuge in der Stadtverwaltung 22. Februar 202117. Juni 2022 Mit Pressemitteilung vom 10.03.2020 hat der Oberbürgermeister die Information veröffentlicht, dass die Stadtverwaltung Gera sechs E-Bikes angeschafft hat, um dienstlich veranlasste Wegstrecken künftig umweltfreundlicher hinter sich bringen zu können. Wir haben daher…
Weitere Entlastung für Geraer Gastronom:innen und Händler:innen geplant 12. Februar 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 12.02.2021 Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Liberalen, SPD sowie DIE LINKE wollen mit einem erneuten Stadtratsbeschluss auch im Jahr 2021 Geraer Gewerbetreibende entlasten. Dazu soll die bereits in der…
Beschluss-Vorlage 229/2004: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera 2. Februar 202112. April 2022 Betreff: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungssatzung der Stadt Gera – Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben – mehr Frei(e) Flächen für…
Fraktionen haben Erfolg bei der Befreiung von Sondernutzungsgebühren 23. April 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 23.04.2021 Die von den Fraktionen „Die Liberalen“, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE vorgeschlagene Befreiung von Sondernutzungsgebühren hat schlussendlich Erfolg. Nachdem das Landesverwaltungsamt erhebliche Bedenken gegen den…
139 Dienstfahrten innerhalb eines Jahres 22. März 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 22.03.2021 Anfrage der Stadtratsfraktion der Geraer Grünen zur Nutzung von E-Bikes in der Stadtverwaltung Im März des vergangenen Jahres hat die Stadtverwaltung Gera sechs E-Bikes angeschafft, um dienstlich veranlasste…
Anfrage zu Arbeitsweise und Verantwortlichkeiten der Stadtverwaltung Gera für den Runden Tisch für Toleranz und Menschlichkeit Gera, Beschluss 84/2002 12. März 202117. Juni 2022 Anfrage vom 12.01.2021 Nach dem ersten Treffen des Runden Tischs der Stadt Gera, zu dem die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Gera einlud, wurden zwei Arbeitsgruppen gegründet. Eine der beiden Arbeitsgruppen, die…
Anfrage zur Verwendung von E-Bikes als Dienstfahrzeuge in der Stadtverwaltung 22. Februar 202117. Juni 2022 Mit Pressemitteilung vom 10.03.2020 hat der Oberbürgermeister die Information veröffentlicht, dass die Stadtverwaltung Gera sechs E-Bikes angeschafft hat, um dienstlich veranlasste Wegstrecken künftig umweltfreundlicher hinter sich bringen zu können. Wir haben daher…
Beschluss-Vorlage 229/2004: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera 2. Februar 202112. April 2022 Betreff: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungssatzung der Stadt Gera – Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben – mehr Frei(e) Flächen für…