Anfrage zum Schutz der Vögel und ihrer Lebensräume in Gera 2. Februar 20244. März 2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, laut Bundesamt für Naturschutz sind im Zeitraum zwischen 1992 und 2016 etwa 14 Millionen Brutvögel in Deutschland verloren gegangen. “Davon sind aus dem Offenland etwa vier Millionen, aus dem Siedlungsbereich ca. fünf Millionen Vögel verschwunden – vor allem in der ersten Hälfte des Zeitraums.” Gemäß der EU-Vogelschutzrichtlinie sind alle heimischen wildlebenden Vogelarten auf dem Gebiet der EU zu schützen. Dies gilt sowohl für die Vögel selbst als auch für ihre Eier, Nester und Lebensräume. Wir haben in diesem Zusammenhang folgende Fragen…
Anfrage zu den Demonstrationen am 8.1.2024 10. Januar 202431. Januar 2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 08.01.2024 kam es bundesweit zu Demonstrationen von Bäuerinnen und Bauern, so auch in Gera. Soweit uns bekannt ist, wurden im Rahmen der Demonstrationen auch Autobahnauffahrten blockiert. Dazu haben wir folgende Fragen…
2023 – Grüner Mitgliederzuwachs und Beschlüsse für Geras Zukunft 9. Januar 20249. Januar 2024 PRESSEMITTEILUNG Der Kreisverband und die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera ziehen eine gemischte Bilanz für das vergangene Jahr 2023. Einerseits freut man sich über einen Mitgliederzuwachs um 10 Personen auf aktuell 57 Mitglieder und über Stadtratsbeschlüsse, die für die Stadt zukunftsweisend sind. Andererseits bewegen nationale und internationale Krisen auch in Gera. Antidemokratische Bewegungen werden dominanter und dringliche Themen wie Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit kommen aus Sicht der Geraer Grünen zu kurz.
Kostenloses Trinkwasser in Geras Innenstadt 4. Januar 202412. März 2024 Beschluss-Vorlage: 99/2023 Betreff: Klimaanpassung – Zugänge schaffen zu kostenlosem Trinkwasser in Geras Innenstadt Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister/die Stadtverwaltung, kostenloses Trinkwasser in der Geraer Innenstadt zur Verfügung zu stellen […]
Resümee der Stadtratssitzung im Dezember 4. Januar 20245. Januar 2024 In der Stadtratssitzung vom 20.12.2023 ging es mit unter um folgende Tagesordnungspunkte …
Ein neuer Spielplatz auf dem Fritz-Reuter-Platz 4. Januar 20245. Januar 2024 Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die noch notwendigen Investitionsmittel zur Realisierung der Gesamtmaßnahme Spiel- und Freizeitanlage Fritz-Reuter-Platz in der Debatte zum Haushaltsplan 2024 einen konkreten Vorschlag zu unterbreiten damit nach Vorliegen der Planung schnell die Realisierung des Vorhabens angeschlossen werden kann.
Anfrage zu Unterbringungsgebühren für Geflüchtete in Gera 18. Dezember 202315. Januar 2024 Personen, die keinen Aufenthaltstitel haben und demnach Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, werden zentral oder dezentral untergebracht, so auch in Gera. Nach § 6 II 1 Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz können die Unterbringungsbehörden Gebühren oder Nutzungsentgelte erheben. Sollten diese erhoben werden, gelten Monatspauschalen in Höhe von 150 € für den Hausvorstand zuzüglich 75 € für jedes weitere Familienmitglied. Durch den Stadtrat wurden am 13.07.2022 eine Unterbringungssatzung und eine Unterbringungsgebührensatzung beschlossen. Wir haben diesbezüglich folgende Fragen …
Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera zur Erstaufnahme von Geflüchteten in Gera 29. November 20235. Januar 2024 In der Diskussion um die Erstaufnahme von Geflüchteten im ehemaligen Wismut-Krankenhaus in Gera appelliert die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera, neben den Sorgen der Bevölkerung und der Verwaltung das Argument der Menschlichkeit nicht aus den Augen zu verlieren.
Erneuerbare Energien – eine Perspektive für Gera 24. November 20235. Januar 2024 Die Energiewende ist in aller Munde, aber was bedeutet sie für Gera? Wo liegen Potenziale und Herausforderungen? Wie können Unternehmen und Bürger*innen davon profitieren? Am 08.11. luden Laura Wahl (Mitglied des Landtags) und Nils Fröhlich (Mitglied des Stadtrats Gera) zur Veranstaltung ‚Energie in Gera im Wandel – Erneuerbare Energien für uns und unsere Stadt‘ ein, um diese und weitere Fragen zu diskutieren.
Resümee der Stadtratssitzung im Oktober 23. Oktober 202324. November 2023 In der Stadtratssitzung vom 18.10.2023 ging es unter anderem um folgende Tagesordnungspunkte:
