Anfrage zur Schließung von Geraer Kultureinrichtungen aufgrund von Personalversetzungen 11. Januar 202223. Mai 2023 Die benannten Maßnahmen und ihre Begründung treffen bei Bürgerinnen und Bürgern, der Leitung der Musikschule „Heinrich Schütz“ Gera sowie dem Verein der Freunde und Förderer der Kunstsammlung Gera/Otto-Dix Haus e.V. auf Unverständnis. Aus diesem Grund hat unsere Stadtratsfraktion den Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
Offener Brief und Hinweise zur Bewertung der „Internationalen EIKE-Klima- und Energiekonferenz“ 28. Oktober 202112. April 2022 Sehr geehrte Hotelleitung, sehr geehrte Mitarbeiter*innen des Hotels, wir, die unterzeichnenden Gruppen, schreiben Ihnen, da die Möglichkeit besteht, dass Ihr Hotel als Veranstaltungsort der jährlichen Konferenz des sogenannten „Europäischen Institutes […]
Anfrage zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Gera 22. Oktober 202123. Mai 2023 Es sind inzwischen mehr als 5 Jahre seit dem Beschluss des Klimaschutzkonzeptes vergangen und das beschlossene Monitoring sollte vorliegen. Dem Stadtrat sind bisher nur wenige Maßnahmen mit geringer Wirkung in Umsetzung des Konzeptes bekannt geworden. Aus diesem Grund haben wir gemeinsam mit den Fraktionen der CDU und SPD folgende Fragen an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gerichtet:
Anfrage zur Barrierefreiheit in Wahllokalen 10. September 202117. Juni 2022 Die Stadt Gera bemüht sich auf unterschiedlichsten Wegen, seine Angebote und Informationen sowie Medien barrierefreier zu gestalten. Dennoch wurde im Rahmen der anstehenden Bundestagswahl Kritik seitens betroffenen Bürger*innen geäußert wurde. […]
Anfrage zur Situation der Wohnungslosenhilfe in Gera 5. Juli 202117. Juni 2022 Die Stadt Gera verfügt über zwei Unterkünfte („Obdachlosenheime“) für wohnungslose Menschen. Einerseits hält die Neustart gGmbH 27 Plätze im Übergangswohnheim „Rasthaus Obolus“ in der Geschwister-Scholl-Straße 20 vor, andererseits betreibt die Caritas in der Karl-Matthes-Straße 23 das […]
Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Gera 12. Mai 202112. April 2022 Der Beschluss, welcher Geraer Unternehmer:innen durch die Befreiung von Sondernutzungsgebühren entlasten sollte, befindet sich seit Monaten im Schwebezustand. Mit einem gemeinsamen offenen Brief haben sich die Fraktionen der Liberalen Allianz, SPD, DIE […]
Anfrage zu Fahrradleasing für Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung 7. April 202117. Juni 2022 Anfrage vom 18.03.2021 Nach Kenntnis unserer Stadtratsfraktion bereitet die Stadtverwaltung Gera ein Fahrradleasing-Angebot für ihre Mitarbeiter:innen vor. Diese Entscheidung wird von der bündnisgrünen Stadtratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Nachdem bisher nur sehr wenige […]
Anfrage zu Arbeitsweise und Verantwortlichkeiten der Stadtverwaltung Gera für den Runden Tisch für Toleranz und Menschlichkeit Gera, Beschluss 84/2002 12. März 202117. Juni 2022 Anfrage vom 12.01.2021 Nach dem ersten Treffen des Runden Tischs der Stadt Gera, zu dem die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Gera einlud, wurden zwei Arbeitsgruppen gegründet. Eine der beiden Arbeitsgruppen, die […]
Anfrage zur Verwendung von E-Bikes als Dienstfahrzeuge in der Stadtverwaltung 22. Februar 202117. Juni 2022 Mit Pressemitteilung vom 10.03.2020 hat der Oberbürgermeister die Information veröffentlicht, dass die Stadtverwaltung Gera sechs E-Bikes angeschafft hat, um dienstlich veranlasste Wegstrecken künftig umweltfreundlicher hinter sich bringen zu können. Wir haben daher […]
