Alternativantrag zur Beschluss-Vorlage 65/2021: Anlage eines städtischen Bestattungswaldes

15. Juni 202112. April 2022

Mit der eingebrachten Beschluss-Vorlage 65/2021wird davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Bedarf zum Anlegen eines Bestattungswaldes besteht. Diesen Bedarf gilt es jedoch im ersten Schritt zu ermitteln, ehe finanzielle und personelle Ressourcen zur […]

Beschluss-Vorlage 207/2003 12. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera

31. Mai 202112. April 2022

Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Der Beschluss Nr. 207/2003 11. Ergänzung vom 25. […]

Nach Einstufung der Thüringer AfD als verfassungsfeindliche Partei: Grüne fordern Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden

27. Mai 202112. April 2022

Pressemitteilung vom 27.05.2021 Mit ihrer am 26. Mai 2021 veröffentlichten Beschluss-Vorlage 52/2019 2. Ergänzung beantragt die bündnisgrüne Stadtratsfraktion um Nils Fröhlich für die kommende Sitzung des Stadtrates am 16. Juni […]

Review Stadtratssitzung 12.05.2021

13. Mai 202112. April 2022

Nachdem die Stadtratssitzung am 06.05.2021 nach TOP 6 unterbrochen wurde, fand am 12.05.2021 der Fortsetzungstermin statt. Zur Tagesordnung … Zu Beginn der Stadtratssitzung wagte Fraktionär Eugen Weber einen für die anderen […]

Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Gera

12. Mai 202112. April 2022

Der Beschluss, welcher Geraer Unternehmer:innen durch die Befreiung von Sondernutzungsgebühren entlasten sollte, befindet sich seit Monaten im Schwebezustand. Mit einem gemeinsamen offenen Brief haben sich die Fraktionen der Liberalen Allianz, SPD, DIE […]

Review Stadtratssitzung 06.05.2021

10. Mai 202112. April 2022

Nachdem am 05.05.2021 der Versuch gestartet wurde, die Stadtratssitzung komplett digital durchzuführen, was aufgrund technischer Schwierigkeiten gescheitert ist, fand diese letztlich doch in Präsenzform am 06.05.2021 im KuK statt. Wie […]

Fraktionen haben Erfolg bei der Befreiung von Sondernutzungsgebühren

23. April 202112. April 2022

Pressemitteilung vom 23.04.2021 Die von den Fraktionen „Die Liberalen“, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE vorgeschlagene Befreiung von Sondernutzungsgebühren hat schlussendlich Erfolg. Nachdem das Landesverwaltungsamt erhebliche Bedenken gegen den […]

Anfrage zu Fahrradleasing für Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung

7. April 202117. Juni 2022

Anfrage vom 18.03.2021 Nach Kenntnis unserer Stadtratsfraktion bereitet die Stadtverwaltung Gera ein Fahrradleasing-Angebot für ihre Mitarbeiter:innen vor. Diese Entscheidung wird von der bündnisgrünen Stadtratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Nachdem bisher nur sehr wenige […]

139 Dienstfahrten innerhalb eines Jahres

22. März 202112. April 2022

Pressemitteilung vom 22.03.2021 Anfrage der Stadtratsfraktion der Geraer Grünen zur Nutzung von E-Bikes in der Stadtverwaltung Im März des vergangenen Jahres hat die Stadtverwaltung Gera sechs E-Bikes angeschafft, um dienstlich veranlasste […]

Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage DS.-Nr.: 131/2018 2. Ergänzung

15. März 202112. April 2022

Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse (GeschO) wird im Rahmen der kommenden Stadtratssitzung geändert. Im Zuge dessen soll nachfolgender Ergänzungsantrag ebenfalls beschlossen werden: Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021 […]

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