Nach Einstufung der Thüringer AfD als verfassungsfeindliche Partei: Grüne fordern Abberufung des AfD-Stadtratsvorsitzenden 27. Mai 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 27.05.2021 Mit ihrer am 26. Mai 2021 veröffentlichten Beschluss-Vorlage 52/2019 2. Ergänzung beantragt die bündnisgrüne Stadtratsfraktion um Nils Fröhlich für die kommende Sitzung des Stadtrates am 16. Juni […]
Review Stadtratssitzung 12.05.2021 13. Mai 202112. April 2022 Nachdem die Stadtratssitzung am 06.05.2021 nach TOP 6 unterbrochen wurde, fand am 12.05.2021 der Fortsetzungstermin statt. Zur Tagesordnung … Zu Beginn der Stadtratssitzung wagte Fraktionär Eugen Weber einen für die anderen […]
Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Gera 12. Mai 202112. April 2022 Der Beschluss, welcher Geraer Unternehmer:innen durch die Befreiung von Sondernutzungsgebühren entlasten sollte, befindet sich seit Monaten im Schwebezustand. Mit einem gemeinsamen offenen Brief haben sich die Fraktionen der Liberalen Allianz, SPD, DIE […]
Review Stadtratssitzung 06.05.2021 10. Mai 202112. April 2022 Nachdem am 05.05.2021 der Versuch gestartet wurde, die Stadtratssitzung komplett digital durchzuführen, was aufgrund technischer Schwierigkeiten gescheitert ist, fand diese letztlich doch in Präsenzform am 06.05.2021 im KuK statt. Wie […]
Fraktionen haben Erfolg bei der Befreiung von Sondernutzungsgebühren 23. April 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 23.04.2021 Die von den Fraktionen „Die Liberalen“, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE vorgeschlagene Befreiung von Sondernutzungsgebühren hat schlussendlich Erfolg. Nachdem das Landesverwaltungsamt erhebliche Bedenken gegen den […]
Anfrage zu Fahrradleasing für Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung 7. April 202117. Juni 2022 Anfrage vom 18.03.2021 Nach Kenntnis unserer Stadtratsfraktion bereitet die Stadtverwaltung Gera ein Fahrradleasing-Angebot für ihre Mitarbeiter:innen vor. Diese Entscheidung wird von der bündnisgrünen Stadtratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Nachdem bisher nur sehr wenige […]
139 Dienstfahrten innerhalb eines Jahres 22. März 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 22.03.2021 Anfrage der Stadtratsfraktion der Geraer Grünen zur Nutzung von E-Bikes in der Stadtverwaltung Im März des vergangenen Jahres hat die Stadtverwaltung Gera sechs E-Bikes angeschafft, um dienstlich veranlasste […]
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage DS.-Nr.: 131/2018 2. Ergänzung 15. März 202112. April 2022 Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse (GeschO) wird im Rahmen der kommenden Stadtratssitzung geändert. Im Zuge dessen soll nachfolgender Ergänzungsantrag ebenfalls beschlossen werden: Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021 […]
Anfrage zu Arbeitsweise und Verantwortlichkeiten der Stadtverwaltung Gera für den Runden Tisch für Toleranz und Menschlichkeit Gera, Beschluss 84/2002 12. März 202117. Juni 2022 Anfrage vom 12.01.2021 Nach dem ersten Treffen des Runden Tischs der Stadt Gera, zu dem die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Gera einlud, wurden zwei Arbeitsgruppen gegründet. Eine der beiden Arbeitsgruppen, die […]
Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 82/2019 4. Ergänzung: Barrierefreiheit bei der Umsetzung von SMARTCity-Pilotmaßnahmen 24. Februar 202112. April 2022 Der Stadtrat hat mit seinem Beschluss zur Drucksachen-Nr. 82/2019 die Bewerbung der Stadt Gera als „Modellprojekt Smart Cities Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bestätigt. Zur Stadtratssitzung am 24.02.2021 sollen nun hierzu erste Pilotmaßnahmen beschlossen werden. Unsere […]
