Abstimmung über R2G sowie neuen Landesvorstand 25. Januar 202025. Februar 2022 Am 25.01.2020 sind die vier Delegierten unseres Kreisverbands nach Apolda zur Landesdelegiertenkonferenz gereist. Von besonderer Wichtigkeit waren an diesem Tag die Wahl des neuen Landesvorstands sowie der Dringlichkeitsantrag zum kürzlich […]
Kreisverband hat neuen Vorstand gewählt 17. Januar 202025. Februar 2022 Zur vergangenen Mitgliederversammlung stand wieder einmal ein straffes Programm auf der Agenda. Neben der Wahl eines neuen Vorstands für den Kreisverband wurden auch die Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz am 25.01.2020 […]
Rückblick auf Stadtratssitzung vom 19.12.2019 20. Dezember 201921. März 2022 In der letzten Stadtratssitzung im Jahr 2019 wurde ausgehend von dem von unserer Fraktion eingebrachten Vorschlag für die Anschaffung neuer barrierefreier Straßenbahnen für die Geraer Verkehrsbetriebsgesellschaft eine Lösung gefunden. Mit dem beschlossenen […]
Anfrage zur IT-Ausstattung in Geraer Schulen 5. Dezember 201921. März 2022 Die internationale Ländervergleichsstudie ICILS kommt zu dem Schluss, dass sich in Deutschland die Schulen zwar auf den Weg der digitalen Bildung gemacht haben, sich dies aber auch aufgrund der schlechten […]
Anfrage zur Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit von Aufwendungen für den Erhalt einer schützenswerten Zierkirsche im Bereich der Florian-Geyer-Straße 2. Dezember 201921. März 2022 Im Bereich der Florian-Geyer-Straße zum Stadtgraben hin steht ein nach Auffassung der Stadtverwaltung unbedingt und um jeden Preis schützenswerter Baum, eine ca. 14 Tage im Frühling blühende Zierkirsche. Im Zuge […]
Beschluss 161/2019: Sicherung des Personennahverkehrs in der Stadt Gera durch eine angemessene Kapitalausstattung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH 2. Dezember 201921. März 2022 Betreff: Sicherung des Personennahverkehrs in der Stadt Gera durch eine angemessene Kapitalausstattung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister der Stadt Gera wird beauftragt in […]
Beschluss 139/2019: Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veranstaltungen 7. Oktober 201921. März 2022 auf Antrag von: Andreas Schubert, Fraktionsvorsitzender DIE LINKEMonika Hofmann, Fraktionsvorsitzende SPDNils Fröhlich, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Betreff: Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veranstaltungen Beschluss: Die Stadt Gera will ab 2020 für […]
Anfrage zum Ablauf von Veräußerungen von Immobilien aus städtischer Hand 1. Oktober 201921. März 2022 Immobilien aus städtischem Eigentum werden öffentlich zum Verkauf angeboten. Dabei sollte in jedem Fall für die Stadt der größtmögliche Vorteil und Nutzen erreicht werden – sei es durch den maximal […]
Für körperliche und sexuelle Selbstbestimmung 26. Januar 201922. März 2022 Grüne unterstützen Forderung nach Abschaffung des Paragrafen 219a Unter dem Motto „Jetzt erst recht! Keine Kompromisse #wegmit219a – Körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sind nicht verhandelbar“ ruft am morgigen Samstag, dem […]
Qualität hat Vorfahrt 9. Januar 201922. März 2022 Bündnisgrüne Landtagsfraktion beschließt 630 Kita-Erzieher*innen mehr ab 2020 Heute hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf ihrer Jahresauftaktklausur in Erfurt ihre Kernforderungen für mehr Qualität in Kinderkrippen und Kindergärten […]