Anfrage zur Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit von Aufwendungen für den Erhalt einer schützenswerten Zierkirsche im Bereich der Florian-Geyer-Straße 2. Dezember 201921. März 2022 Im Bereich der Florian-Geyer-Straße zum Stadtgraben hin steht ein nach Auffassung der Stadtverwaltung unbedingt und um jeden Preis schützenswerter Baum, eine ca. 14 Tage im Frühling blühende Zierkirsche. Im Zuge […]
Beschluss 161/2019: Sicherung des Personennahverkehrs in der Stadt Gera durch eine angemessene Kapitalausstattung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH 2. Dezember 201921. März 2022 Betreff: Sicherung des Personennahverkehrs in der Stadt Gera durch eine angemessene Kapitalausstattung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister der Stadt Gera wird beauftragt in […]
Beschluss 139/2019: Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veranstaltungen 7. Oktober 201921. März 2022 auf Antrag von: Andreas Schubert, Fraktionsvorsitzender DIE LINKEMonika Hofmann, Fraktionsvorsitzende SPDNils Fröhlich, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Betreff: Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veranstaltungen Beschluss: Die Stadt Gera will ab 2020 für […]
Anfrage zum Ablauf von Veräußerungen von Immobilien aus städtischer Hand 1. Oktober 201921. März 2022 Immobilien aus städtischem Eigentum werden öffentlich zum Verkauf angeboten. Dabei sollte in jedem Fall für die Stadt der größtmögliche Vorteil und Nutzen erreicht werden – sei es durch den maximal […]
Für körperliche und sexuelle Selbstbestimmung 26. Januar 201922. März 2022 Grüne unterstützen Forderung nach Abschaffung des Paragrafen 219a Unter dem Motto „Jetzt erst recht! Keine Kompromisse #wegmit219a – Körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sind nicht verhandelbar“ ruft am morgigen Samstag, dem […]
Qualität hat Vorfahrt 9. Januar 201922. März 2022 Bündnisgrüne Landtagsfraktion beschließt 630 Kita-Erzieher*innen mehr ab 2020 Heute hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf ihrer Jahresauftaktklausur in Erfurt ihre Kernforderungen für mehr Qualität in Kinderkrippen und Kindergärten […]
Gera genießt verdiente Ruhe im Sommer ohne Nazi-Spektakel Astrid Rothe-Beinlich: Erfolg jahrelangen zivilgesellschaftlichen Protests 3. Juli 201722. März 2022 Das erste Wochenende im Juli steht bevor und Gera hat Ruhe vor den Neonazis. „Das ist für mich ganz klar ein Erfolg des langjährigen ausdauernden zivilgesellschaftlichen Protests,“ erklärt die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich. Zum […]
Feiger Anschlag auf das Ladenlokal der Migrations- und Integrationsgemeinschaft in Weida wird Thema im Landtag 12. Oktober 201622. März 2022 Astrid Rothe-Beinlich reicht Kleine Anfrage ein Die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat zum feigen Anschlag auf das Ladenlokal der Migrations- und Integrationsgemeinschaft in der Weidaer Schloßstraße eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht. „Den […]
Kein Platz für „Thügida“ in Gera: Neonazis bleiben Neonazis – egal wie sie sich gerade nennen 15. Mai 201522. März 2022 Für Montag, 15.6., haben Neonazis in Gera eine Kundgebung angemeldet. Sie nennen sich euphemistisch „Thügida“. „Egal wie Sie sich nennen – es ist eine Ansammlung Neonazis, die seit Wochen in Thüringen herummarodieren und […]
Astrid Rothe-Beinlich zur Erstaufnahmeeinrichtung in Liebschwitz: Sorgen ernst nehmen 20. März 201522. März 2022 Sorgen ernst nehmen – Probleme durch Stadt, Land und Eigentümer lösen Astrid Rothe-Beinlich hält ehemalige Berufsschule in Gera-Liebschwitz als Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung für geeignet. 52 Millionen Menschen verlassen ihre Heimat […]
