Resümee der Stadtratssitzung im Februar

Die erste Stadtratssitzung des neuen Jahres umfasste 8 Beschlussvorlagen. Die kontroverse Debatte um den Haushalt 2024 nahm jedoch einen großen Teil des Abends ein. Er konnte schließlich mit einigen Änderungsvorschlägen aus den Fraktionen mehrheitlich beschlossen werden.

Aus unserer bündnisgrünen Sicht gibt es einige Punkte zu kritisieren: Wo bleiben die eigenen Investitionen in Klima-, Natur- und Artenschutz? Wo wird vorausschauend in Projekte investiert, die sich langfristig rechnen? Gleichzeitig ist klar, die Spielräume der Stadt sind klein und viele Ideen scheitern an fehlenden Mitteln. Umso mehr ist es positiv zu bewerten, dass es ab diesem Jahr eine Förderung der Kunstschulen der Stadt gibt, sodass diese die Voraussetzungen erfüllen, um als Staatlich Anerkannte Musik- und Jugendkunstschulen umfangreiche Landesmittel zu erhalten. Im vergangenen Jahr haben wir den Virtuosen und Schmierfinken e.V. besucht und uns intensiv für die Bereitstellung der Mittel eingesetzt. Ohne die Grundfinanzierung durch die Stadt wäre der Fortbestand der Schulen nicht gesichert gewesen.
Außerdem ist positiv zu bewerten, dass 65.000 € der Kulturmittel als Förderung an diverse Vereine und Projekte verteilt werden, darunter Ausstellungen, Konzerte, pädagogische Angebote und Feste.
Neben den städtischen Museen und Veranstaltungshäusern wird das kulturelle Angebot unserer Stadt durch das Engagement vieler kleinerer Initiativen belebt. Es ist wichtig und richtig, dass diese trotz knapper Kasse im Haushalt berücksichtigt wurden.

Außerdem wurden in der Ratssitzung die von uns (mit-)eingebrachten Beschlussvorlagen zur Ehrenbürgerschaft von Lutz Seiler und zur Bereitstellung von kostenlosem öffentlichem Trinkwasser diskutiert.
Lutz Seiler ist nicht nur in Gera geboren worden, auch in seinen Werken spielt unsere Stadt eine Rolle. Deutlich wird dies beispielsweise in seinem Gedicht “das war der knochenpark, sagt a.“ oder im Roman „Stern 111“.
Der von uns initiierte Antrag zu kostenlosen Trinkwasser in der Innenstadt und zur Errichtung eines Trinkbrunnens wurde zur Überarbeitung zurück in die Ausschüsse verwiesen. Trinkbrunnen gibt es bereits in vielen anderen Städten in und außerhalb Thüringens. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass in Zeiten zunehmender Hitze zeitnah kostenloses Trinkwasser für die Bürger*innen und Gäste der Stadt zur Verfügung gestellt wird.