Viele gute Gelegenheiten für ein Gespräch 19. Juli 202419. Juli 2024 Am 01. September ist Landtagswahl. Ihr fragt euch, was wir in den letzten Jahren in der Regierung erreicht haben oder was unsere Ziele für Thüringen und Gera sind? Kein Problem: […]
Zur geplanten Umsetzung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen 5. Juli 20245. Juli 2024 Bezugnehmend auf das Interview am 01.07.2024 in der OTZ: „Das einzige Ziel des neuen Oberbürgermeisters für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit ist die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Für uns Bündnisgrüne stellt sich die Frage, ob dies einen tatsächlichen Mehrwert für die Menschen in Gera bringt oder ob nicht beispielsweise die Unterbesetzung und damit viel zu wenig verfügbare Termine im H35 priorisiert werden sollten. Zudem sehen wir viele Aspekte der geplanten Karte u.a. im Bezug auf die Einhaltung der Menschenrechte sehr kritisch,“ so Luis Schäfer, Kreisvorsitzender Bündnis 90/ Die Grünen Gera.
„GERA IST EINE WELTOFFENE STADT“ 22. Mai 202422. Mai 2024 Stellungnahme der Stadtratsfraktion zur beschlossenen Vorlage ‘Beitritt der Stadt Gera zur Initiative „Weltoffenes Thüringen“’ Bei der vergangenen Stadtratssitzung am 15.05. wurde die von allen demokratischen Stadtratsfraktionen unterschriebene Vorlage ‘Beitritt der Stadt Gera zur Initiative „Weltoffenes Thüringen“’ beschlossen – ein Erfolg und wichtiges Zeichen auf vielen Ebenen.
Resümee der Stadtratssitzung im Mai 16. Mai 202416. Mai 2024 Am 15. Mai fand die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl 2024 statt. Hier ein Auswahl der Beschlüsse …
Anfrage zu den Auswirkungen der Ansiedlung von Amazon für die Stadt Gera 8. Mai 20243. Juni 2024 2021 nahm das Unternehmen Amazon seinen Betrieb in Gera auf. Im Rahmen der Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung am 10.02.2022 bat Nils Fröhlich um eine Prognose hinsichtlich verschiedener Auswirkungen der Ansiedlung. Genaue Angaben lagen zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vor. Es sollte das erste Geschäftsjahr der Firma abgewartet werden. In Anbetracht der Tatsache, dass mittlerweile zwei Geschäftsjahre vergangen sind, haben wir folgende Fragen zu den Auswirkungen der Ansiedlung des Unternehmens an den Oberbürgermeister gestellt: …
Resümee der Stadtratssitzung im April 22. April 202422. April 2024 In der Stadtratssitzung am 17. und 18. April tagte der Geraer Stadtrat ca. 6 Stunden. Ein Erfolg war u.a. der Beschluss zum Integrierten Radverkehrskonzept der Stadt Gera und im Rahmen dessen die Zustimmung für alle Punkte des Ergänzungsantrags der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und die Linke.
Stellungnahme der Stadtratsfraktion zur Demonstration von Reichsbürger*innen am 6. April in Gera 11. April 202411. April 2024 Gera ist mit bedauerlicher Regelmäßigkeit Schauplatz für Kundgebungen von Rechtsextremen und Verfassungsfeinden. Allein am 6.4. demonstrierten hunderte Anhänger*innen der Reichsbürger*innenszene. Als Reaktion rufen Bündnisse aus Politik und Zivilgesellschaft zum Gegenprotest auf. Es sollte aber nicht allein ihre Aufgabe sein, solchen Aufmärschen Grenzen aufzuzeigen.
Resümee der Stadtratssitzung im Februar 8. Februar 20248. Februar 2024 Die erste Stadtratssitzung des neuen Jahres umfasste 8 Beschlussvorlagen. Die kontroverse Debatte um den Haushalt 2024 nahm jedoch einen großen Teil des Abends ein. Er konnte schließlich mit einigen Änderungsvorschlägen aus den Fraktionen mehrheitlich beschlossen werden. Außerdem wurden in der Ratssitzung die von uns (mit-)eingebrachten Beschlussvorlagen zur Ehrenbürgerschaft von Lutz Seiler und zur Bereitstellung von kostenlosem öffentlichem Trinkwasser diskutiert.
Wahlvorschlag Stadtrat und Direktkandidaturen für die Landtagswahl 20. Januar 202420. Januar 2024 Am Samstag, dem 13.01.2024 fand der Stadtparteitag von Bündnis 90/ Die Grünen Gera im G26 statt. Dort wurden die Direktkandidaten zur Wahl des Thüringer Landtags am 01.09.2024 aufgestellt. Für den […]
Pressemitteilung des Kreisverbandes zu den Bauernprotesten 10. Januar 2024 Am heutigen Morgen wurde Mist am Grünen Büro in Gera verteilt, darauf reagiert der Kreisvorsitzende der Grünen in Gera Luis Schäfer: „Landwirte machen einen ehrenhaften, gesellschaftlich bedeutenden Job zur Sicherung […]
