Wahlvorschlag Stadtrat und Direktkandidaturen für die Landtagswahl 20. Januar 202420. Januar 2024 Am Samstag, dem 13.01.2024 fand der Stadtparteitag von Bündnis 90/ Die Grünen Gera im G26 statt. Dort wurden die Direktkandidaten zur Wahl des Thüringer Landtags am 01.09.2024 aufgestellt. Für den […]
Pressemitteilung des Kreisverbandes zu den Bauernprotesten 10. Januar 2024 Am heutigen Morgen wurde Mist am Grünen Büro in Gera verteilt, darauf reagiert der Kreisvorsitzende der Grünen in Gera Luis Schäfer: „Landwirte machen einen ehrenhaften, gesellschaftlich bedeutenden Job zur Sicherung […]
Anfrage zu den Demonstrationen am 8.1.2024 10. Januar 202431. Januar 2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 08.01.2024 kam es bundesweit zu Demonstrationen von Bäuerinnen und Bauern, so auch in Gera. Soweit uns bekannt ist, wurden im Rahmen der Demonstrationen auch Autobahnauffahrten blockiert. Dazu haben wir folgende Fragen…
2023 – Grüner Mitgliederzuwachs und Beschlüsse für Geras Zukunft 9. Januar 20249. Januar 2024 PRESSEMITTEILUNG Der Kreisverband und die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera ziehen eine gemischte Bilanz für das vergangene Jahr 2023. Einerseits freut man sich über einen Mitgliederzuwachs um 10 Personen auf aktuell 57 Mitglieder und über Stadtratsbeschlüsse, die für die Stadt zukunftsweisend sind. Andererseits bewegen nationale und internationale Krisen auch in Gera. Antidemokratische Bewegungen werden dominanter und dringliche Themen wie Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit kommen aus Sicht der Geraer Grünen zu kurz.
Kostenloses Trinkwasser in Geras Innenstadt 4. Januar 202412. März 2024 Beschluss-Vorlage: 99/2023 Betreff: Klimaanpassung – Zugänge schaffen zu kostenlosem Trinkwasser in Geras Innenstadt Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister/die Stadtverwaltung, kostenloses Trinkwasser in der Geraer Innenstadt zur Verfügung zu stellen […]
Resümee der Stadtratssitzung im Dezember 4. Januar 20245. Januar 2024 In der Stadtratssitzung vom 20.12.2023 ging es mit unter um folgende Tagesordnungspunkte …
Ein neuer Spielplatz auf dem Fritz-Reuter-Platz 4. Januar 20245. Januar 2024 Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die noch notwendigen Investitionsmittel zur Realisierung der Gesamtmaßnahme Spiel- und Freizeitanlage Fritz-Reuter-Platz in der Debatte zum Haushaltsplan 2024 einen konkreten Vorschlag zu unterbreiten damit nach Vorliegen der Planung schnell die Realisierung des Vorhabens angeschlossen werden kann.
Anfrage zu Unterbringungsgebühren für Geflüchtete in Gera 18. Dezember 202315. Januar 2024 Personen, die keinen Aufenthaltstitel haben und demnach Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, werden zentral oder dezentral untergebracht, so auch in Gera. Nach § 6 II 1 Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz können die Unterbringungsbehörden Gebühren oder Nutzungsentgelte erheben. Sollten diese erhoben werden, gelten Monatspauschalen in Höhe von 150 € für den Hausvorstand zuzüglich 75 € für jedes weitere Familienmitglied. Durch den Stadtrat wurden am 13.07.2022 eine Unterbringungssatzung und eine Unterbringungsgebührensatzung beschlossen. Wir haben diesbezüglich folgende Fragen …
Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera zur Erstaufnahme von Geflüchteten in Gera 29. November 20235. Januar 2024 In der Diskussion um die Erstaufnahme von Geflüchteten im ehemaligen Wismut-Krankenhaus in Gera appelliert die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera, neben den Sorgen der Bevölkerung und der Verwaltung das Argument der Menschlichkeit nicht aus den Augen zu verlieren.
Resümee der Stadtratssitzung im November 24. November 20235. Januar 2024 In der Stadtratssitzung vom 22.11.2023 ging es mit unter um folgende Tagesordnungspunkte…