„GERA IST EINE WELTOFFENE STADT“ 22. Mai 202422. Mai 2024 Stellungnahme der Stadtratsfraktion zur beschlossenen Vorlage ‘Beitritt der Stadt Gera zur Initiative „Weltoffenes Thüringen“’ Bei der vergangenen Stadtratssitzung am 15.05. wurde die von allen demokratischen Stadtratsfraktionen unterschriebene Vorlage ‘Beitritt der Stadt Gera zur Initiative „Weltoffenes Thüringen“’ beschlossen – ein Erfolg und wichtiges Zeichen auf vielen Ebenen.
Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Gera an Herrn Lutz Seiler 22. Februar 202422. Februar 2024 Beschluss-Vorlage: 98/2023 Betreff: Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Gera an Herrn Lutz SeilerBeschluss: Der Stadtrat beschließt, Herrn Lutz Seiler die Ehrenbürgerschaft der Stadt Gera zu verleihen. Christian Klein – CDU-Fraktion […]
Kostenloses Trinkwasser in Geras Innenstadt 4. Januar 202412. März 2024 Beschluss-Vorlage: 99/2023 Betreff: Klimaanpassung – Zugänge schaffen zu kostenlosem Trinkwasser in Geras Innenstadt Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister/die Stadtverwaltung, kostenloses Trinkwasser in der Geraer Innenstadt zur Verfügung zu stellen […]
Ein neuer Spielplatz auf dem Fritz-Reuter-Platz 4. Januar 20245. Januar 2024 Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die noch notwendigen Investitionsmittel zur Realisierung der Gesamtmaßnahme Spiel- und Freizeitanlage Fritz-Reuter-Platz in der Debatte zum Haushaltsplan 2024 einen konkreten Vorschlag zu unterbreiten damit nach Vorliegen der Planung schnell die Realisierung des Vorhabens angeschlossen werden kann.
Öffnung von Musikschule, Volkshochschule, Bibliothek und Museen 2. Februar 202212. April 2022 Ende November 2021 wurden die Musikschule „Heinrich Schütz“, die Volkshochschule „Aenne Biermann“, die Stadt- und Regionalbibliothek und die Museen der Stadt für den Regel- und Präsenzbetrieb geschlossen. Die Begründung dafür waren nicht […]
Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr in Gera 17. Januar 202212. April 2022 Bereits seit mehreren Jahren fehlt es in der Stadt Gera an Grundlagen zur langfristigen Sicherstellung eines bedarfsgerechten und finanzierbaren Öffentlichen Personennahverkehres. Mehrfach wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Beschlussvorlagen […]
Vier neuen Beschlussvorlagen für Investitionsmittel in Höhe von 619.460 € für den Ausbau von Radwegen, Photovoltaik-Anlagen, … 20. Dezember 202112. April 2022 Nachdem Erwerb und Anmietung des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Preisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert sind, haben wir gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und DIE LINKE folgenden Beschlussvorlagen zur Umwidmung […]
Änderungsantrag zur Beschluss-Vorlage 116/2021: – Haushaltsplan 2022 der Stadt Gera sowie 9. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes 2013 – 2023 9. November 202112. April 2022 Nachdem der Erwerb des Tietz-Kaufhauses aufgrund der zu hohen Kaufpreisvorstellungen der Eigentümerin gescheitert ist und auch eine Anmietung zu den von der Eigentümerin angedachten Mietpreisen nicht zu erwarten sein dürfte, […]
Alternativantrag zur Beschluss-Vorlage 65/2021: Anlage eines städtischen Bestattungswaldes 15. Juni 202112. April 2022 Mit der eingebrachten Beschluss-Vorlage 65/2021wird davon ausgegangen, dass ein tatsächlicher Bedarf zum Anlegen eines Bestattungswaldes besteht. Diesen Bedarf gilt es jedoch im ersten Schritt zu ermitteln, ehe finanzielle und personelle Ressourcen zur […]
Beschluss-Vorlage 207/2003 12. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera 31. Mai 202112. April 2022 Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Der Beschluss Nr. 207/2003 11. Ergänzung vom 25. […]
