Anfrage zur Verwendung von E-Bikes als Dienstfahrzeuge in der Stadtverwaltung 22. Februar 202117. Juni 2022 Mit Pressemitteilung vom 10.03.2020 hat der Oberbürgermeister die Information veröffentlicht, dass die Stadtverwaltung Gera sechs E-Bikes angeschafft hat, um dienstlich veranlasste Wegstrecken künftig umweltfreundlicher hinter sich bringen zu können. Wir haben daher […]
Weitere Entlastung für Geraer Gastronom:innen und Händler:innen geplant 12. Februar 202112. April 2022 Pressemitteilung vom 12.02.2021 Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Liberalen, SPD sowie DIE LINKE wollen mit einem erneuten Stadtratsbeschluss auch im Jahr 2021 Geraer Gewerbetreibende entlasten. Dazu soll die bereits in der […]
Beschluss-Vorlage 229/2004: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera 2. Februar 202112. April 2022 Betreff: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungssatzung der Stadt Gera – Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben – mehr Frei(e) Flächen für […]
Beschluss-Vorlage 207/2003 11. Ergänzung: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera 2. Februar 202112. April 2022 Betreff: Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Gera – Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Gera Beschlussvorschlag: Innenstadt beleben – mehr Frei(e) Flächen für Händler und […]
Personalwechsel in der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera 29. Januar 202118. März 2022 Pressemitteilung vom 29.01.2021 Burkhard Schlothauer, der 2019 in den Geraer Stadtrat gewählt wurde und dort seitdem der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angehört, legt zum 31. Januar 2021 sein Stadtratsmandat […]
Anfrage zur Verwertung von abgeschriebenen abnutzbaren Vermögensgegenständen 14. Januar 202118. März 2022 Anfrage vom 18.12.2020 Aus Nachhaltigkeitsgesichtspunkten und mit Blick auf eine etwaige Optimierung von Abfallvermeidung und Ressourcenschonung interessiert uns, was mit abnutzbaren Vermögensgegenständen der Stadt Gera passiert, sobald die wirtschaftliche Nutzungsdauer […]
Beschluss-Vorlage 155/2020: Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung der Eigenmittel für die Straßenbahnbeschaffung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH (GVB) … 28. Dezember 202018. März 2022 Betreff: Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung der Eigenmittel für die Straßenbahnbeschaffung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH (GVB) und dessen finanzielle Absicherung über eine angemessene Kapitalausstattung der GVB durch […]
Beschluss-Vorlage 139/2020: 15-Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette 22. Dezember 202018. März 2022 Von Eisenach bis Gera soll künftig alle 15 Minuten eine Regio-S-Bahn fahren – das haben mehrere grüne Stadtratsfraktionen entlang der Thüringer Städtekette beantragt. Zur Beschlussvorlage
Beschluss: Wahlwerbung in der Stadt Gera 12. November 202018. März 2022 Die Zahl der Wahlplakate hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Insbesondere Lichtmasten werden teilweise mit bis zu 6 Plakaten übereinander behangen. Dies führt unter anderem zu Unübersichtlichkeit des Verkehrsraumes […]
Anfrage zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen 2. November 202018. März 2022 Anfrage vom 09.08.2020 Im Jahr 2008 hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats das Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen […]
