Rückblick auf Stadtratssitzung vom 19.12.2019 20. Dezember 201921. März 2022 In der letzten Stadtratssitzung im Jahr 2019 wurde ausgehend von dem von unserer Fraktion eingebrachten Vorschlag für die Anschaffung neuer barrierefreier Straßenbahnen für die Geraer Verkehrsbetriebsgesellschaft eine Lösung gefunden. Mit dem beschlossenen […]
Anfrage zur IT-Ausstattung in Geraer Schulen 5. Dezember 201921. März 2022 Die internationale Ländervergleichsstudie ICILS kommt zu dem Schluss, dass sich in Deutschland die Schulen zwar auf den Weg der digitalen Bildung gemacht haben, sich dies aber auch aufgrund der schlechten […]
Anfrage zur Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit von Aufwendungen für den Erhalt einer schützenswerten Zierkirsche im Bereich der Florian-Geyer-Straße 2. Dezember 201921. März 2022 Im Bereich der Florian-Geyer-Straße zum Stadtgraben hin steht ein nach Auffassung der Stadtverwaltung unbedingt und um jeden Preis schützenswerter Baum, eine ca. 14 Tage im Frühling blühende Zierkirsche. Im Zuge […]
Beschluss 161/2019: Sicherung des Personennahverkehrs in der Stadt Gera durch eine angemessene Kapitalausstattung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH 2. Dezember 201921. März 2022 Betreff: Sicherung des Personennahverkehrs in der Stadt Gera durch eine angemessene Kapitalausstattung der GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister der Stadt Gera wird beauftragt in […]
Beschluss 139/2019: Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veranstaltungen 7. Oktober 201921. März 2022 auf Antrag von: Andreas Schubert, Fraktionsvorsitzender DIE LINKEMonika Hofmann, Fraktionsvorsitzende SPDNils Fröhlich, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Betreff: Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veranstaltungen Beschluss: Die Stadt Gera will ab 2020 für […]
Anfrage zum Ablauf von Veräußerungen von Immobilien aus städtischer Hand 1. Oktober 201921. März 2022 Immobilien aus städtischem Eigentum werden öffentlich zum Verkauf angeboten. Dabei sollte in jedem Fall für die Stadt der größtmögliche Vorteil und Nutzen erreicht werden – sei es durch den maximal […]
