Resümee der Stadtratssitzung im November 24. November 20235. Januar 2024 In der Stadtratssitzung vom 22.11.2023 ging es mit unter um folgende Tagesordnungspunkte…
Resümee der Stadtratssitzung im Oktober 23. Oktober 202324. November 2023 In der Stadtratssitzung vom 18.10.2023 ging es unter anderem um folgende Tagesordnungspunkte:
Resümee der Stadtratssitzungen im September 29. September 202329. September 2023 In der Stadtratssitzung vom 06.09.2023 ging es unter anderem um folgende Tagesordnungspunkte: 1. Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbe- und Industriegebiet Gera-Cretzschwitz→ beschlossen 2. Eintrittspreise der Museen der Stadt Gera→ beschlossen 3. […]
Anfrage zur Reduzierung der Heizkosten in städtischen Gebäuden 19. September 202317. Oktober 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise hat in der vergangenen Heizperiode einen Großteil der Bevölkerung sowie Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen […]
Stellungnahme zur Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbe- und Industriegebiet Gera-Cretzschwitz 13. September 202313. September 2023 Wir von Bündnis 90/Die Grünen stehen für aktiven Klima- und Umweltschutz und auch in unserer kommunalpolitischen Arbeit als Fraktion im Stadtrat von Gera bringen wir diese Themen stetig ein. Dass unsere Kernthemen jedoch auch im Konflikt zueinander stehen können, wurde in der Diskussion zur Beschlussvorlage ‘Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbe- und Industriegebiet Gera-Cretzschwitz‘ im Rahmen der Stadtratssitzung am 06.09.2023 deutlich. …
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 139/2019 29. August 202319. September 2023 in der Stadtratssitzung vom 24.10.2019 wurde die geänderte Vorlage 139/2019 ‘Einführung eines Getränke-Mehrweg-Pfandsystems für städtische Veranstaltungen’ beschlossen. Diese beinhaltet u.a. die Pflicht zur Verwendung von Mehrweggeschirr durch die teilnehmenden Anbieter*innen auf städtische Veranstaltungen und die Erarbeitung eines Pfandbecher- und Tassen-Systems mit Gera-Bezug.
Anfrage zur Beantragung und Verwendung von Fördermitteln und Sonderzahlungen für Klimaschutz und Klimaanpassung 15. August 202314. September 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zahlreiche Maßnahmen des Aufgabenfeldes Klimaschutz liegen in der Verantwortung der Kommunen, sei es in den Bereichen Neubau und Sanierung, ÖPNV oder Grünflächen. Zudem beschäftigt auch das Thema Klimaanpassung zunehmend die Verwaltungen und Entscheidungsträger*innen vor Ort. Städte und Ortschaften müssen an Hitze und Dürre, aber auch an Starkregen und Überschwemmungen angepasst werden. Um diesen Aufgaben gerecht werden zu können, gibt es von Bund und Ländern Sonderzahlungen sowie verschiedene Ausschreibungen für Fördermittel. Wir haben diesbezüglich folgende Fragen …
Resümee der Stadtratssitzung im Juni 29. Juni 202329. Juni 2023 In der Stadtratssitzung vom 28.06.2023 ging es unter anderem um folgende Tagesordnungspunkte:
Anfrage zur Nutzung der Angebote Jobticket und Dienstrad-Leasing durch die Beschäftigten der Stadt Gera 26. Mai 202313. Juni 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Anfrage zur Bereitstellung des Jobtickets für Mitarbeiter*innen der Stadt Gera im Zusammenhang mit der Einführung des Deutschland-Tickets vom 25. April 2023. Ausgehend von Ihren Antworten haben sich für uns folgende Nachfragen ergeben:
Anfrage zum Umgang mit Rassismus und Diskriminierung im Zusammenhang mit der Arbeit der Institutionen und Ämter der Stadt Gera 26. Mai 202313. Juni 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Anfrage zur Beteiligung der Institutionen und der Verwaltung der Stadt Gera an den Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 27. März 2023. Im Zusammenhang mit Ihren Antworten haben sich für uns folgende weiterführende Fragen ergeben.