Mündliche Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Übertragung der Aufgaben aus dem Thüringer Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes an die LK und kreisfreien Städte 13. Oktober 202123. März 2022 Mit der Verabschiedung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes (ThürAGProstSchG) werden die Aufgaben des Prostituiertenschutzgesetzes auf die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte übertragen. Das Gesetz wurde im Gesetz- und […]
Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil I 9. September 202122. März 2022 In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit […]
Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Stand der Umsetzung des Beschlusses Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Immobilien 25. Februar 202123. März 2022 In § 7 Abs. 3 ThürKlimaG ist das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 festgelegt. Eine wichtige Maßnahme zu dieser Zielerreichung liegt in der Erzeugung von erneuerbarer Energie mittels der […]
Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zum Spannungsfeld zwischen Denkmalschutz und Klimaschutz 22. Februar 202123. März 2022 Gemäß des Thüringer Klimagesetzes soll der Energiebedarf bis 2040 zu 100% aus Erneuerbaren Energien (EE) gedeckt und die Treibhausgasemissionen um 80% gesenkt werden. Zur Erreichung dieser Ziele müssen der Gebäudebestand […]
Landesprogramm Akzeptanz und Vielfalt 15. Februar 202126. April 2022 Mit dem Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt existiert im Freistaat Thüringen ein umfassendes Konzept mit konkreten Maßnahmen zur Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Bezug auf Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente […]
Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl zur Situation der Straßenbäume in Thüringen weist Problemlagen auf 11. Februar 202123. März 2022 Eine Kleine Anfrage von Laura Wahl, umwelt- und mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zeigt auf, dass Straßenbäume in Thüringen bislang eher halbherzig betreut werden. Eine Besserung könnte im […]
Fahrradinfrastruktur in Thüringen 14. Dezember 202026. April 2022 In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis 2025 gegenüber 2008 von sechs auf zwölf Prozent verdoppeln. […]
Innovative Projekte für nachhaltige Mobilität in Thüringen 9. Juli 202026. April 2022 Die Landesregierung verfolgt das Ziel, die Mobilität in Thüringen klimaneutral, sicher und ressourcenschonend zu gestalten und flächendeckend zu sichern. Hierfür stehen dem Land und den Kommunen vom Bund geschaffene Instrumente im Rahmen des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG), der […]
LGBT-freie Zonen in Polen 9. Juli 202026. April 2022 Einige Städte und Verwaltungsbezirke, vor allem im Süd-Osten von Polen, haben sich zur “LGBT-freien Zone” erklärt. Diese Beschlüsse diskriminieren lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, intersexuelle und queere Menschen (LSBTIQ/LGBT) und führen […]
Feiger Anschlag auf das Ladenlokal der Migrations- und Integrationsgemeinschaft in Weida wird Thema im Landtag 12. Oktober 201622. März 2022 Astrid Rothe-Beinlich reicht Kleine Anfrage ein Die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat zum feigen Anschlag auf das Ladenlokal der Migrations- und Integrationsgemeinschaft in der Weidaer Schloßstraße eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht. „Den […]
