„GERA IST EINE WELTOFFENE STADT“ 22. Mai 202422. Mai 2024 Stellungnahme der Stadtratsfraktion zur beschlossenen Vorlage ‘Beitritt der Stadt Gera zur Initiative „Weltoffenes Thüringen“’ Bei der vergangenen Stadtratssitzung am 15.05. wurde die von allen demokratischen Stadtratsfraktionen unterschriebene Vorlage ‘Beitritt der Stadt Gera zur Initiative „Weltoffenes Thüringen“’ beschlossen – ein Erfolg und wichtiges Zeichen auf vielen Ebenen.
Resümee der Stadtratssitzung im Mai 16. Mai 202416. Mai 2024 Am 15. Mai fand die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl 2024 statt. Hier ein Auswahl der Beschlüsse …
Anfrage zu den Auswirkungen der Ansiedlung von Amazon für die Stadt Gera 8. Mai 20243. Juni 2024 2021 nahm das Unternehmen Amazon seinen Betrieb in Gera auf. Im Rahmen der Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung am 10.02.2022 bat Nils Fröhlich um eine Prognose hinsichtlich verschiedener Auswirkungen der Ansiedlung. Genaue Angaben lagen zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vor. Es sollte das erste Geschäftsjahr der Firma abgewartet werden. In Anbetracht der Tatsache, dass mittlerweile zwei Geschäftsjahre vergangen sind, haben wir folgende Fragen zu den Auswirkungen der Ansiedlung des Unternehmens an den Oberbürgermeister gestellt: …
Resümee der Stadtratssitzung im April 22. April 202422. April 2024 In der Stadtratssitzung am 17. und 18. April tagte der Geraer Stadtrat ca. 6 Stunden. Ein Erfolg war u.a. der Beschluss zum Integrierten Radverkehrskonzept der Stadt Gera und im Rahmen dessen die Zustimmung für alle Punkte des Ergänzungsantrags der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und die Linke.
Anfrage zur Bereitstellung eines Schulbusses von Gera-Ernsee zur Grundschule Saarbachtal 15. April 20243. Mai 2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aktuell werden die Schülerinnen der Grundschule Saarbachtal im Ausweichgebäude in der Eiselstraße unterrichtet. Für die Sommerferien 2024 ist der Umzug in das alte Schulgebäude geplant, das derzeit noch saniert wird. Wir haben in diesem Zusammenhang folgende Fragen: …
Stellungnahme der Stadtratsfraktion zur Demonstration von Reichsbürger*innen am 6. April in Gera 11. April 202411. April 2024 Gera ist mit bedauerlicher Regelmäßigkeit Schauplatz für Kundgebungen von Rechtsextremen und Verfassungsfeinden. Allein am 6.4. demonstrierten hunderte Anhänger*innen der Reichsbürger*innenszene. Als Reaktion rufen Bündnisse aus Politik und Zivilgesellschaft zum Gegenprotest auf. Es sollte aber nicht allein ihre Aufgabe sein, solchen Aufmärschen Grenzen aufzuzeigen.
Resümee der Stadtratssitzung im März 12. März 202412. März 2024 In der Stadtratssitzung am 6.3.2024 standen 14 Punkte auf der Tagesordnung. 11 Beschlussvorlagen wurden im Rahmen der öffentlichen Sitzung diskutiert und abgestimmt, darunter ein Vorlage und ein Änderungsantrag der grünen Stadtratsfraktion.
PRESSEMITTEILUNG – Verpasste Chance, ein Zeichen gegen Diskriminierung und für Integration zu setzen 7. März 2024 Stellungnahme der bündnisgrünen Stadtratsfraktion Gera zur Beschlussvorlage ‘Umstellung der Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) auf wiederaufladbare Sachbezugs- bzw. Bezahlkarten’ Gera, 7.3.2024 // In der Stadtratssitzung am 6.3. wurde die Vorlage der CDU-Fraktion zur Umstellung der Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf wiederaufladbare Sachbezugs- bzw. Bezahlkarten mit knapper Mehrheit beschlossen. Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Gera kritisiert, dass Teile der Sachdarstellung des Beschlusses stark diskriminierend seien und Vorurteile bedienen, die der Datenlage widersprächen. Der Änderungsantrag der Bündnisgrünen, den Fokus der Vorlage auf eine diskriminierungsfreie Bezahlkarte zu legen und damit auf eine menschenwürdige Regelung und gute Integration in Gera, konnte keine Mehrheit erlangen.
Anfrage zu Unterbringungsgebühren für Geflüchtete in Gera (2) 22. Februar 20244. März 2024 „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vielen Dank für Ihre Antwort vom 12.01.2024 auf unsere Anfrage zu Unterbringungsgebühren für Geflüchtete in Gera. Leider wurden aus unserer Sicht nicht alle Fragen ausreichend beantwortet. Darüber hinaus haben sich für uns neue Fragen ergeben. …“
Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Gera an Herrn Lutz Seiler 22. Februar 202422. Februar 2024 Beschluss-Vorlage: 98/2023 Betreff: Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Gera an Herrn Lutz SeilerBeschluss: Der Stadtrat beschließt, Herrn Lutz Seiler die Ehrenbürgerschaft der Stadt Gera zu verleihen. Christian Klein – CDU-Fraktion […]
