Öffentlichkeit in Ausschusssitzungen gefordert 11. Mai 202225. Mai 2022 Nach einer neuen Interpretation der Thüringer Kommunalordnung durch die Stadtverwaltung sollen die Ausschüsse des Stadtrates in Zukunft nur noch im Ausnahmefall öffentlich tagen. Darüber informiert die Ausschussgemeinschaft von Bündnis 90/Die […]
Resümee Stadtratssitzung im Mai 11. Mai 202216. September 2022 Die Stadtratssitzung am Mittwoch, den 11. Mai 2022, war diesmal sehr kurz. Es ging mitunter um diese Tagesordnungspunkte:
Gera erhält vom Land 2,2 Millionen Euro zusätzlich 29. April 202217. Juni 2022 Die Stadt Gera erhält dieses Jahr 2,2 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen. Darüber informiert Nils Fröhlich, Fraktionsvorsitzender von Bündnis […]
Unsere neue Anfrage: IT-Sicherheit in der Stadtverwaltung 12. April 20224. April 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits im Thüringer Landtagsplenum kam zur Sprache, dass die kommunale Ebene bei der IT-Sicherheit schlecht ausgestattet sei. Dabei wurde der Mangel an einem generellen Problembewusstsein, einem […]
Expert*innengespräch Carsharing und nachhaltige Mobilität in Gera 12. April 202229. April 2022 Am Mittwoch, den 6. April, haben wir uns im Alten Wannenbad in der Geraer Häselburg zum Expert*innengespräch “Carsharing und nachhaltige Mobilität in Gera” zusammengefunden, zu welchem ich als verkehrspolitische Sprecherin […]
Resümee Stadtratssitzung im März 23. März 202216. September 2022 In der Stadtratssitzung vom Mittwoch, dem 23.03.2022, ging es mitunter um diese Tagesordnungspunkte:
Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine – Brief an den Oberbürgermeister 28. Februar 202212. April 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bitte ich Sie bzw. fordere ich Sie dazu auf, in Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege und privaten […]
Wechsel im Aufsichtsrat des Theaters Altenburg Gera 18. Februar 202217. Juni 2022 Erich Engel soll per Beschluss des Stadtrates in der kommenden Woche für die Gremiengemeinschaft der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Partei einen Sitz im Aufsichtsrat der Theater Altenburg […]
Öffnung von Musikschule, Volkshochschule, Bibliothek und Museen 2. Februar 202212. April 2022 Ende November 2021 wurden die Musikschule „Heinrich Schütz“, die Volkshochschule „Aenne Biermann“, die Stadt- und Regionalbibliothek und die Museen der Stadt für den Regel- und Präsenzbetrieb geschlossen. Die Begründung dafür waren nicht […]
Öffnung der Musikschule und der Volkshochschule – Brief an den Oberbürgermeister 25. Januar 202223. Mai 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Vonarb, seit einigen Wochen sind die Musikschule, die Volkshochschule und Museen der Stadt durch Ihre Entscheidung geschlossen. Die Begründungen dafür allgemein aufgrund der Coronapandemie, die zuletzt in […]