Stellungnahme der Stadtratsfraktion zur Demonstration von Reichsbürger*innen am 6. April in Gera 11. April 202411. April 2024 Gera ist mit bedauerlicher Regelmäßigkeit Schauplatz für Kundgebungen von Rechtsextremen und Verfassungsfeinden. Allein am 6.4. demonstrierten hunderte Anhänger*innen der Reichsbürger*innenszene. Als Reaktion rufen Bündnisse aus Politik und Zivilgesellschaft zum Gegenprotest auf. Es sollte aber nicht allein ihre Aufgabe sein, solchen Aufmärschen Grenzen aufzuzeigen.
PRESSEMITTEILUNG – Verpasste Chance, ein Zeichen gegen Diskriminierung und für Integration zu setzen 7. März 2024 Stellungnahme der bündnisgrünen Stadtratsfraktion Gera zur Beschlussvorlage ‘Umstellung der Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) auf wiederaufladbare Sachbezugs- bzw. Bezahlkarten’ Gera, 7.3.2024 // In der Stadtratssitzung am 6.3. wurde die Vorlage der CDU-Fraktion zur Umstellung der Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf wiederaufladbare Sachbezugs- bzw. Bezahlkarten mit knapper Mehrheit beschlossen. Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Gera kritisiert, dass Teile der Sachdarstellung des Beschlusses stark diskriminierend seien und Vorurteile bedienen, die der Datenlage widersprächen. Der Änderungsantrag der Bündnisgrünen, den Fokus der Vorlage auf eine diskriminierungsfreie Bezahlkarte zu legen und damit auf eine menschenwürdige Regelung und gute Integration in Gera, konnte keine Mehrheit erlangen.
2023 – Grüner Mitgliederzuwachs und Beschlüsse für Geras Zukunft 9. Januar 20249. Januar 2024 PRESSEMITTEILUNG Der Kreisverband und die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera ziehen eine gemischte Bilanz für das vergangene Jahr 2023. Einerseits freut man sich über einen Mitgliederzuwachs um 10 Personen auf aktuell 57 Mitglieder und über Stadtratsbeschlüsse, die für die Stadt zukunftsweisend sind. Andererseits bewegen nationale und internationale Krisen auch in Gera. Antidemokratische Bewegungen werden dominanter und dringliche Themen wie Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit kommen aus Sicht der Geraer Grünen zu kurz.
Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera zur Erstaufnahme von Geflüchteten in Gera 29. November 20235. Januar 2024 In der Diskussion um die Erstaufnahme von Geflüchteten im ehemaligen Wismut-Krankenhaus in Gera appelliert die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera, neben den Sorgen der Bevölkerung und der Verwaltung das Argument der Menschlichkeit nicht aus den Augen zu verlieren.
Erneuerbare Energien – eine Perspektive für Gera 24. November 20235. Januar 2024 Die Energiewende ist in aller Munde, aber was bedeutet sie für Gera? Wo liegen Potenziale und Herausforderungen? Wie können Unternehmen und Bürger*innen davon profitieren? Am 08.11. luden Laura Wahl (Mitglied des Landtags) und Nils Fröhlich (Mitglied des Stadtrats Gera) zur Veranstaltung ‚Energie in Gera im Wandel – Erneuerbare Energien für uns und unsere Stadt‘ ein, um diese und weitere Fragen zu diskutieren.
Stellungnahme zur Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbe- und Industriegebiet Gera-Cretzschwitz 13. September 202313. September 2023 Wir von Bündnis 90/Die Grünen stehen für aktiven Klima- und Umweltschutz und auch in unserer kommunalpolitischen Arbeit als Fraktion im Stadtrat von Gera bringen wir diese Themen stetig ein. Dass unsere Kernthemen jedoch auch im Konflikt zueinander stehen können, wurde in der Diskussion zur Beschlussvorlage ‘Ansiedlung eines Unternehmens im Gewerbe- und Industriegebiet Gera-Cretzschwitz‘ im Rahmen der Stadtratssitzung am 06.09.2023 deutlich. …
Grüne im Bürger*innengespräch – Infostände im August mit Laura Wahl und Nils Fröhlich 7. August 20237. August 2023 Am 09.08. lädt Laura Wahl (Mitglied des Landtags) und am 16.08. Nils Fröhlich (Mitglied des Stadtrats) von je 14 bis 17 Uhr zu Gesprächen vor dem Grünen Büro in der Heinrichstraße 50 ein.Die Infostände mit den Mandatsträger*innen aus Landes- und Kommunalpolitik ergänzen die seit Juli wöchentlich stattfindende Sommersprechstunde der Mitarbeiter*innen von Landtagsfraktion, Stadtratsfraktion und Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera.
Baumbestand in Gera nimmt rapide ab 24. Juli 202324. Juli 2023 Ergebnis der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera: 3024 Fällungen seit 2020 Nach aktuellen Daten geht die Zahl der Bäume in Gera rapide zurück. Neupflanzungen gleichen die Fällungen nicht ausreichend aus. Dies geht aus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera hervor.
Gegen Hitze hilft nur Grün 5. Juli 20235. Juli 2023 Durstlösch-Aktion und Sommersprechstunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ab dem 5.Juli findet jeden Mittwoch von 14-17 Uhr eine Sommersprechstunde mit den Mitarbeiter*innen von Laura Wahl (MdL), Stadtratsfraktion und Kreisverband im Grünen Büro (Heinrichstraße 50) statt. Alle Geraer*innen sind dazu eingeladen, das Format zu nutzen, um Fragen und Anregungen zur bündnisgrünen Landes- und Kommunalpolitik zu besprechen. An einzelnen Terminen werden auch Laura Wahl (Mitglied des Thüringer Landtags) und Nils Fröhlich (Stadtrat) für Gespräche vor Ort sein.
Rückblick: Bürger:innen- und Podiumsgespräch ‚ALT SEIN UND WERDEN IN GERA – Herausforderungen und Chancen‘ 9. Mai 20239. Mai 2023 Um über konkrete Herausforderungen und Chancen für Gera in den Austausch zu kommen, lud die Stadtratsfraktion am 3.5.2023 zum Bürger:innen- und Podiumsgespräch in das Alte Wannenbad der Häselburg ein.
